„Wir schaffen die Haushaltswende und die Investitionswende“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in der Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Mit dem Haushalt setze die Regierung den Schwerpunkt in Investitionen und sichere damit den Wohlstand Deutschlands.

Dobrindt betonte, dass der Verkehrshaushalt der mit Abstand größte Investitionshaushalt des Bundes sei. Dies werde auch fortgeschrieben: Der „Investitionsschlüssel 50+“ schreibt die Steigerung der Investitionsquote bis 2017 auf über 57 Prozent fort. „Ich habe in meinem Haus einen Investitionshochlauf gestartet, der die Investitionswende in der Infrastruktur eingeleitet hat – mit einem 5-Milliarden-Euro-Paket, das wir über die Legislaturperiode hinaus fortschreiben“, sagte Dobrindt.

Die Infrastrukturabgabe leiste dabei einen wertvollen Beitrag: Sie schaffe mehr Gerechtigkeit in der Finanzierung unserer Straßen und mobilisiere 2 Milliarden Euro in einer Legislaturperiode, die direkt in die Infrastruktur fließen, betonte der Minister. Die Infrastrukturabgabe sei fair, sinnvoll und gerecht. Höchste Datenschutzstandards würden eingehalten werden.

Mit der Netzallianz Digitales Deutschland, bei der der Bund mit investitionswilligen Unternehmen kooperiert, könnten allein im kommenden Jahr 8 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert werden, unterstrich Dobrindt. Im Zusammenspiel von privaten und staatlichen Investitionen könne damit bis 2018 das Ziel einer flächendeckenden Datengeschwindigkeit von 50 Mbit/s erreicht werden.

Minister Dobrindt betonte: „Wir werden Big Data als Chance begreifen“. Nur so würden die digitale Wertschöpfung und die Veredelung des Rohstoffs Daten gelingen. Dies sichere Deutschlands Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder.

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