Datenschutzerklärung nach der DSGVO

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Stefan Müller MdB
Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 RStV und § 5 TMG
Platz der Republik 1
11011 Berlin

II. Erreichbarkeit des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte ist erreichbar unter:

E-Mail: datenschutz-CSUBt@cducsu.de

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die CSU-Landesgruppe unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der CSU-Landesgruppe oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Webseite und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.
Folgende Daten werden hierbei zeitlich begrenzt erhoben:

•   Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
•   Das Betriebssystem des Nutzers
•   Den Internet-Service-Provider des Nutzers
•   Die IP-Adresse des Nutzers
•   Datum und Uhrzeit des Zugriffs
•   Webseiten, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
•   Webseiten, die vom System des Nutzers über unsere Webseite aufgerufen werden

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Webseite sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Webseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens drei Wochen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Verwendung von Cookies

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Webseite ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Webseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Wir verwenden auf unserer Webseite darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.
Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

•   Eingegebene Suchbegriffe
•   Häufigkeit von Seitenaufrufen
•   Inanspruchnahme von Webseite-Funktionen

Beim Aufruf unserer Webseite wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Webseiten für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Mit diesen Cookies wird Ihre Nutzung unserer Webseite, einschließlich der besuchten Seiten und der genutzten Links, aufgezeichnet. Wir verwenden diese Informationen, um mit unserer Webseite und der dort angezeigten Inhalte spezieller auf Ihre Interessen eingehen zu können. Diese Informationen geben wir nicht an Dritte weiter.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Webseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Webseite vollumfänglich genutzt werden.

VI. Brief aus Berlin, Das Bundestags-Briefing, Kampagnen-Newsletter

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit unseren kostenfreien Newsletter „Brief aus Berlin“, Das Bundestags-Briefing und Kampagnen-Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung für den „Brief aus Berlin“, Das Bundestags-Briefing und Kampagnen-Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt:

•   E-Mail-Adresse
•   Vorname
•   Nachname
•   Postleitzahl

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand des Briefs aus Berlin keine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht in den Newsletter-Versandprozess eingebunden sind. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Briefs aus Berlin verwendet.
Wir versenden E-Mails mit dem System Sendinblue.com ausschließlich an Empfänger, die ihre Einwilligung hierzu explizit erteilt haben (z. B. Double-Opt-In) oder eine aktive Geschäftsbeziehung besteht und bei der Datenerhebung auf die Nutzung und Widerrufsmöglichkeit hingewiesen wurde.

Im Übrigen wird auf die „Richtlinien zur Nutzung eigener Empfängerlisten“ von Sendinblue.com verwiesen. Diese sind abrufbar unter: https://nl2go-prod-api-account.s3.eu-central-1.amazonaws.com/app_files/…

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den „Brief aus Berlin“, Das Bundestags-Briefing und Kampagnen-Newsletter zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Briefs aus Berlin aktiv ist.

Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von drei Wochen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der „Brief aus Berlin“, Das Bundestags-Briefing und Kampagnen-Newsletter kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit abbestellt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem „Brief aus Berlin“, Das Bundestags-Briefing und Kampagnen-Newsletter ein entsprechender Link. Alternativ kann der Abmeldewunsch uns jederzeit per E-Mail an bab@cducsu.de mitgeteilt werden.

Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

VII Abo Pressemitteilungen

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, Pressemitteilungen kostenfrei zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum entsprechenden Abo die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt:

• E-Mail-Adresse
• Themenwahl

optional:

•   Vorname
•   Nachname
•   PLZ
•   Redaktion/Institution

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand der Pressemitteilungen keine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht in den Pressemitteilungs-Versandprozess eingebunden sind. Die Daten werden ausschließlich für den Versand der Pressemitteilungen verwendet.

Wir versenden E-Mails mit dem System Sendinblue.com ausschließlich an Empfänger, die ihre Einwilligung hierzu explizit erteilt haben (z. B. Double-Opt-In) oder eine aktive Geschäftsbeziehung besteht und bei der Datenerhebung auf die Nutzung und Widerrufsmöglichkeit hingewiesen wurde.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach dem Abonnement der Pressemitteilungen durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, die Pressemitteilungen zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

4. Dauer der Speicherung

Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von drei Wochen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement der Pressemitteilungen kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jeder Pressemitteilung ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

VIII. Webanalyse durch Matomo

Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Das ist ein Open-Source-Tool zur Web-Analyse. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle der CSU-Landesgruppe liegen. Ohne Ihre Zustimmung erhebt Matomo keine Sitzungsdaten.

Matomo verwendet Cookies. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und machen es der CSU-Landesgruppemöglich, die Benutzung ihrer Webseite zu analysieren. Dazu werden die durch den Cookie gewonnenen Informationen über die Nutzung an den Server des CSU-Landesgruppe übertragen und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten ausgewertet werden kann. Ihre IP-Adresse ist für uns eine anonyme Kennung; wir haben keine technische Möglichkeit, Sie damit als angemeldeten Nutzer zu identifizieren. Sie bleiben als Nutzer anonym.

Die CSU-Landesgruppe versteht diese Analyse als Bestandteil ihres Internet-Services. Sie möchte damit die Webseite weiter verbessern und noch mehr an die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer anpassen.
Stimmen Sie der Web-Analyse mittels Matomo zu, werden folgende Daten beim Aufrufen von Einzelseiten unserer Webseite erhoben:

•   2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
•   Die aufgerufene Webseite
•   Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
•   Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
•   Die Verweildauer auf der Webseite
•   Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um der CSU-Landesgruppe die Erfassung und Analyse statistischer Daten zu ermöglichen.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden Daten werden nicht gelöscht.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreneinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/."

IX. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht:

1. Gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;

2. Gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;

3. Gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

4. Gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;

5. Gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;

6. Gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und

X. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht
Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die Internetredaktion der CSU-Landesgruppe: online@cducsu.de

XII. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Webseite-Besuchs das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit v3 Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

XII. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Webseite unter https://www.csu-landesgruppe.de/impressum abgerufen werden.