Aussprache zur Regierungserklärung: Verkehr und digitale Infrastruktur
Um Wachstum und Wohlstand in unserem Land zu sichern, müsse die Digitale Revolution mit der Ökonomie zusammengebracht werden. Es brauche eine Aufholjagd, damit die Schere zwischen Europa und den USA im digitalen Bereich nicht weiter auseinander gehe, so der neue Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt.
Um eine Initialzündung zu setzen und um Deutschland an die Spitze des digitalen Fortschritts zu führen, kündigte er eine Netzallianz Digitales Deutschland an, die die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen Deutschlands an einen Tisch versammle. „Wir müssen die digitale Souveränität Europas verteidigen – auch gegenüber anderen Ländern“, so der Minister. Darüber hinaus müsse die Kompetenz für Sicherheit im Netz zurückerarbeitet werden.
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