„Die deutsche Wirtschaft steht gut da“, stellte Andreas Lenz (CSU) in seiner Rede fest. „Trotz der internationalen Krisen arbeiten in Deutschland erstmals mehr als 43 Millionen Menschen, so viele wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Gleichzeitig waren seit der Wiedervereinigung noch nie so wenige Menschen ohne Arbeit. Auf diese Entwicklung können wir stolz sein.“

Die wirtschaftliche Dynamik wird – so der Jahreswirtschaftsbericht - vor allem durch die Binnenwirtschaft getragen: steigende Konsumausgaben und der niedrige Ölpreis machen sich positiv bemerkbar. „Die deutsche Wirtschaft startet mit Schwung in das neue Jahr“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier. Bruttolöhne und –gehälter verzeichneten 2015 den höchsten Zuwachs seit mehr als zwei Jahrzehnten.

Allerdings kommt es jetzt auf die richtigen Weichenstellungen an, um die wirtschaftliche Dynamik nicht auszubremsen. „Hierzu gehört, dass wir die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen setzen“, so Holmeier. Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Digitalisierung zu: Stichwort Breitbandausbau. Nötig sind die richtigen Rahmenbedingungen für die digitale Entwicklung und noch mehr Raum für Forschung und Entwicklung. Ebenfalls wichtig sei eine mittelstandsfreundliche Ausgestaltung der Erbschaftssteuer, betonte Lenz. Der Minijobbereich müsse entbürokratisiert und Zeit- und Werkverträge nicht weiter beschränkt werden.

Eine große wirtschaftliche Herausforderung ist die Flüchtlingskrise. „Auch aus wirtschaftlicher Sicht ist eine Begrenzung des Zuzugs nötig“, machte Lenz klar. Die Integration der Flüchtlinge stelle eine Mammutaufgabe dar. Hier sei auch die deutsche Wirtschaft gefragt. Als Vorbild kann Bayern dienen: Mit dem Integrationspakt zwischen bayerischer Wirtschaft und Arbeitsagentur ist geplant, bis 2019 60.000 Flüchtlinge in Arbeit zu bringen.

Zahlen und Fakten im Überblick

Die Arbeitslosenzahlen sind niedrig, der Export und die Einkommen steigen. Deutschlands Wirtschaft wächst. Das belegt der Jahreswirtschaftsbericht 2016 auf 151 Seiten. Zahlen und Fakten im Überblick:

1,7 Prozent – so die Wachstumsprognose für 2016. Trotz der internationalen Krisen wächst Deutschlands Wirtschaft auch weiterhin. Das ist gut: Denn eine gute wirtschaftliche Entwicklung schafft Wohlstand und Beschäftigung.

0,9 Prozent mehr Erwerbstätige werden in 2016 erwartet. Bereits 2015 überschritt die Zahl der Erwerbstätigen die Marke von 43 Millionen im Jahresdurchschnitt – erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Zahl der Arbeitslosen liegt auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das ist gut: Denn mehr Beschäftigte und höhere Löhne sorgen für binnenwirtschaftliche Dynamik in Deutschland.

Um 3,7 Prozent werden Bruttolöhne und -gehälter 2016 steigen. Und dass, obwohl bereits 2015 der höchste Zuwachs je Arbeitnehmer seit mehr als zwei Jahrzehnten verzeichnet wurde. Das ist gut: Denn steigende Einkommen erhöhen den Konsum und sorgen für Investitionen.

Unter 70 Prozent des Bruttoinlandsproduktes wird die Staatsverschuldung im laufenden Jahr erstmals wieder liegen. Auch 2016 soll der Bundeshaushalt ausgeglichen sein – zum dritten Mal in Folge. Dennoch wird der Staat weiter kräftig investieren – und dass ohne neue Schulden und höhere Steuern. Das ist gut: Denn dies macht Deutschland zukunftsfähig und ist im Sinne der kommenden Generationen.

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