Die deutsche Wirtschaft startet schwungvoll ins neue Jahr. Die Bundesregierung erwartet in ihrer Jahresprojektion für 2017 ein solides Wachstum. Der Arbeitsmarkt ist weiter in Rekordlaune. Das bilanziert der Jahreswirtschaftsbericht, der am Donnerstag im Bundestag debattiert wurde. Karl Holmeier, wirtschaftspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, stellt in seinem Kommentar klar: „Auch für die Zukunft kommt es darauf an, dass wir unsere Wirtschaft weiter in der Erfolgsspur halten.“
VON KARL HOLMEIER
Die solide Wirtschaftspolitik der CSU-Landesgruppe trägt Früchte: Wie der jüngst vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht 2017 feststellt, hält das Wirtschaftswachstum in Deutschland an. Nach den Steigerungen in den vergangenen Jahren erwarten wir für das Jahr 2017 einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts um 1,4 Prozent. Die deutsche Wirtschaft und der Arbeitsmarkt sind stark. Die Arbeitslosigkeit befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung und die Zahl der Erwerbstätigen insgesamt und die der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten erreichten in 2016 erneut einen Höchststand. Dabei steht Bayern ganz weit oben an der Spitze.
© Henning Schacht
Wir haben in den vergangenen Jahren vieles getan, um die Weichen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung zu stellen. Neben dem erfolgreichen Konsolidierungskurs bei den öffentlichen Haushalten haben wir auch unsere Unternehmen von überflüssiger Bürokratie befreit. Das zahlt sich jetzt aus. Über das Erreichte können wir uns freuen, wir dürfen uns aber nicht darauf ausruhen.
Für die Zukunft kommt es darauf an, dass wir unsere Wirtschaft weiter in der Erfolgsspur halten. Eines ist klar: Umverteilungsmaßnahmen, wie die Linkspartei sie vorschlägt, sind kontraproduktiv. Vielmehr müssen wir die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen setzen. Daran wollen wir als CSU auch in der nächsten Legislaturperiode arbeiten.
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