CSU-Landesgruppenvorsitzende und Staatsminister Brunner im Austausch mit ökologischen Lebensmittelerzeugern
Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt besuchte gemeinsam mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Erich Irlstorfer und dem bayerischen Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Helmut Brunner die Firmenzentrale des Traditionsunternehmens „HiPP“ in Pfaffenhofen. Beim Austausch mit verschiedenen Vertretern ökologischer Lebensmittelerzeuger standen die möglichen Auswirkungen der von der EU-Kommission anvisierten Novellierung der EU-Öko-Verordnung im Mittelpunkt.
Im Gespräch mit den CSU-Vertretern äußerten Claus Hipp und andere anwesende ökologische Lebensmittelerzeuger die Befürchtung, dass die Reform der EU-Öko-Verordnung in ihrer jetzigen Form an der landwirtschaftlichen Realität vorbeigehe. Neue Auflagen, mehr Bürokratie und Haftungspflichten würden einseitig den Bioproduzenten aufgelastet, ohne dadurch einen wirklichen Qualitätsgewinn zu erzielen.
Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt machte deutlich, dass sie sich für die Stärkung des ökologischen Landbaus einsetzen wolle. Sie sagte allerdings auch: „Ich fühle mich durch das Gespräch gestärkt in meiner ablehnenden Haltung zu wesentlichen Punkten der vorgeschlagenen Reform. Mit der Abkehr von der bisherigen Prozesszertifizierung und daraus folgenden unklaren Haftungsregeln macht sie den ökologischen Anbauern das Leben unnötig schwer. Ziel einer Reform muss aber die Stärkung des ökologischen Landbaus sein.“
Dass die EU-Kommission die Schwächen des Ökolandbaus angeht, ist richtig, es darf allerdings nicht zu ungleichen Kontrollen des deutschen Ökolandbaus im Vergleich zu anderen EU-Partner kommen. Auch mehr Transparenz in den Lieferketten ist prinzipiell wünschenswert, darf aber nicht zu hoher Bürokratie führen.
Die EU-Kommission signalisierte bereits in einigen Punkten Kompromissbereitschaft. Die CSU-Landesgruppenvorsitzende begrüßte, dass sich auch die Wirtschaft in die Diskussion um die Vorschläge einbringe und betonte, dass sie dabei bei der CSU auf offene Ohren stoße. Hasselfeldt hob hervor, dass die CSU für die ökologische Lebensmittelerzeugung eintritt. Beim ökologischen Anbau gehe es um Verantwortung, Nachhaltigkeit und Innovation. Dies sind wesentliche Prinzipien der CSU.
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