Wettbewerbsfähig in die Zukunft
Die Christsozialen im Deutschen Bundestag wollen „Deutschlands Stärken stärken“. So lautet der Titel des wirtschaftspolitischen Positionspapiers, das die Volksvertreter in Wildbad Kreuth beschlossen. Darin fordern sie Entlastungen des Mittelstands und einen Ausbau der Infrastrukturen sowie Breitband-Internetverbindungen auch für den ländlichen Raum.
Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag kämpft für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Auf ihrer Kreuther Klausur machten sich die 45 Abgeordneten aus allen Teilen Bayerns für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stark. Ein Kernanliegen ist ihnen dabei die Nutzung des bereits vorhandenen Arbeitsmarktpotenzials und die damit verbundene Verbesserung der Aus- und Weiterbildung. Zuwanderung solle es nur im Bedarfsfall und auf konkrete Stellen, aber nicht in die Sozialsysteme geben.
Gleichzeitig setzt die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf eine Entlastung der Unternehmen und vor allem des Mittelstands. So forderte sie alle Bundesminister auf, zügig Vorschläge für ein weiteres Mittelstandentlastungsgesetz vorzulegen. Die Christsozialen betonten ihren Willen, steuer- und sozialrechtliche Vorschriften durch Fristsenkungen weiter zu harmonisieren. Gleichzeitig sollen die Förderbedingungen für junge Unternehmen verbessert und mehr erfahrene Manager motiviert werden, dort als Business-Angels ihre Erfahrungen einzubringen. Die Zukunftsfrage nach einer weiteren Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Energieverbrauch wollen die CSU-Bundestagsabgeordneten durch ein Bündel von Maßnahmen beantwortet wissen: So verwiesen sie auf die Chancen, die eine Erhöhung der Energieeffizienz bietet, sowie Möglichkeiten zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zur Senkung der Treibhausgas-Emissionen. Nicht nur in diesem Zusammenhang setzt die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag auf einen Ausbau der Inves¬titionen in die Forschung sowie die Einführung einer steuerlichen, mittelstandorientierten Forschungsförderung.
Bei der Infrastruktur-Förderung steht für die Christsozialen auch der ländliche Raum im Mittelpunkt. Dort geht es ihr einerseits um eine wettbewerbsfähige und flächendeckende Landbewirtschaftung. Andererseits will die CSU im Deutschen Bundestag auch die Tourismuswirtschaft im ländlichen Raum stärken. Darüber hinaus fordern die christlich-sozialen Abgeordneten die flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums mit leistungsfähigen Breitband-Internetanschlüssen.
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