Koalition hat die Bundeswehr erfolgreich in das Jetzt geführt
Die Neuausrichtung der Bundeswehr war Thema einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Ziel der christlich-liberalen Koalition in diesem Bereich ist es, dass Deutschland durch die Neuausrichtung seiner sicherheitspolitischen Verantwortung in der Welt und in Europa auch in Zukunft nachkommen und seiner Rolle als starke europäische Mittelmacht weiterhin gerecht werden kann.
Bei der Regierungserklärung „Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven“ hat Bundesverteidigungsminister de Maizière dem Bundestag über den Stand der Neuausrichtung berichtet. In der Debatte wurde deutlich, dass die Umstrukturierung der christlich-liberalen Koalition den Menschen in der Bundeswehr Handlungssicherheit gibt. Durch die Neuausrichtung kann die Sicherheit Deutschlands im Land, aber auch im Rahmen von Bündnisverpflichtungen gewährleistet werden. Die Bundeswehr hat sich in den 23 Jahren Schritt für Schritt von einer Armee der Landesverteidigung zu einer modernen Einsatzarmee entwickelt. Dazu haben in besonderem Maße auch die unionsgeführte Bundesregierung und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beigetragen.
Für die CSU-Landesgruppe hat der Abgeordnete Dr. Reinhard Brandl in der Debatte zur Regierungserklärung diese Leistung gewürdigt: „Wir haben in dieser Legislaturperiode mit der Neuausrichtung der Bundeswehr ein großes Projekt erfolgreich aufs Gleis gesetzt. Wir sind damit aber noch nicht am Ziel. Die Umsetzung dauert noch an. Wir werden auch in den nächsten Jahren noch kräftig anschieben müssen. Wir als christlich-liberale Koalition haben die Bundeswehr erfolgreich in das Jetzt geführt. Ich wünsche mir, ich werbe dafür und ich kämpfe dafür, dass wir im September vom Wähler den Auftrag bekommen, die Bundeswehr auch erfolgreich in die Zukunft zu führen.“
In der Tat sind die Leistungen der Koalitionsfraktionen im Bereich der Verteidigungspolitik enorm. Sie christlich-liberale Koalition hat unter anderem dafür gesorgt, dass die Ausrüstungssituation deutlich verbessert wurde und dass DINGO, TIGER, NH90 und BOXER endlich in den Einsatzgebieten angelangt sind. Auch ist es dem Einsatz der christlich-liberalen Koalition zu verdanken, dass sich Deutschland als einziges Land in Europa keine Armee nach Kassenlage leistet. Durch die Neuausrichtung der Bundeswehr belegt die Koalition einmal mehr ihren Gestaltungswillen und ihre Gestaltungsfähigkeit. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht sich seit jeher als Anwalt der Bundewehr. Bei der Neuausrichtung der Bundeswehr werden wir uns daher weiterhin im Sinne Deutschlands und im Sinne unserer Soldatinnen einsetzen und die Bundeswehr so fit für die Zukunft machen.
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