Deutliche Worte von Gerda Hasselfeldt zur Diskussion über die Familienpolitik
In der aktuellen Diskussion über die Familienpolitik hat die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe mit deutlichen Worten auf die Kritik von Opposition und Teilen der Wirtschaft reagiert. Gerda Hasselfeldt stellte klar, dass der Zweck von Familienpolitik nicht in der Wirtschaftsförderung liege und wies darauf hin, dass auch einkommensschwächere Haushalte von den Plänen der Union für eine Kindergelderhöhung und Erhöhung des Kinderzuschlages profitierten. Die von Rot/Grün geplante Abschaffung des Ehegattensplittings treffe dagegen vor allem die Familien mit geringem Einkommen:
„Unser Ziel heißt Vereinbarkeit von Familie und Beruf, nicht Verdrängung der Familie durch den Beruf. Familienpolitik bedeutet für uns die bestmögliche Unterstützung von Familien, die nicht nur an Effizienzgesichtspunkten zu messen ist. Das kann und muss sich unsere Gesellschaft leisten, selbstverständlich ist das nicht umsonst zu haben.
Von unseren Plänen profitieren selbstverständlich auch einkommensschwächere Haushalte. Eine Erhöhung des Kindergeldes kommt allen Eltern zugute, unabhängig vom Einkommen. Zudem wollen wir den Kinderzuschlag für Familien mit geringerem Einkommen erhöhen.
Rot-Grün dagegen will das Ehegattensplitting abschaffen. Das ist es aber, was viele Familien hart treffen würde, insbesondere die weniger Gutverdienenden. Diesen Plänen erteilen wir eine klare Absage. Dabei bleibt es.“
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