Union sah noch keine unüberwindbaren Hindernisse - Grüne möchten nicht mehr reden

Die Sondierungsgespräche mit den Grünen sind beendet und werden nicht zu Koalitionsverhandlungen führen. Die Grünen haben sich nach dem 2. Sondierungstreffen in der Nacht nach mehrstündigen Gesprächen mit CDU/CSU gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden. Die Union plant für Donnertag ein weiteres Sondierunsgespräch mit der SPD.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärte im Anschluss an das Gespräch mit den Grünen, dass die Unionsseite keine unüberwindbaren Hindernisse gesehen habe: „Die Sondierungsgespräche waren sehr ernsthaft, ehrlicherweise ernsthafter als man das vor Beginn der Sondierung erwartet hat. Die Stimmung war gut, sachlich und ruhig. Wir haben feststellen können, dass gerade auch von Seiten der Grünen ein erheblicher Teil des Weges, der uns trennt, gemacht wurde. Offensichtlich sind aber Distanzen noch offen geblieben, bei denen die Grünen keine Bereitschaft gefunden haben, dieses Reststück noch zu gehen. Mein Gefühl war, dass die Grünen das Wahlergebnis verstanden und dies auch in den Gesprächen deutlich gemacht haben. Deutschland braucht eine Regierung, die Stabilität und auch gegenseitiges Vertrauen hat, offensichtlich gab es bei den Grünen dort bedenken, dass dies herzustellen sei und das muss man dann auch so akzeptieren.“

Klar ist in den Verhandlungen immer gewesen, dass für die Union grüne Pläne zu massiven Steuererhöhungen nicht akzeptabel gewesen sind.

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