CSU-Landesgruppenvorsitzende macht sich ein Bild der aktuellen Situation in Ungarn
Bei ihren Gesprächen in Budapest ist Gerda Hasselfeldt mit hochrangigen Vertretern Ungarns zusammengetroffen, unter anderem mit Ministerpräsident Viktor Orbán. "Deutschland ist Ungarns wichtigster Handelspartner“, so die CSU-Landesgruppenvorsitzende. Deutsche Unternehmen investierten in Ungarn weit mehr als in Russland, Japan oder Indien. Die Hälfte aller Direktinvestitionen kommt dabei aus Bayern.
Gute Kontakte zwischen der CSU und Ungarn haben eine lange Tradition, Ende August konnten diese Kontakte durch den Besuch der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt in Budapest wieder einmal gepflegt und intensiviert werden. Die von Viktor Orbán geführte Regierung hat seit Amtsantritt im April 2010 tiefgreifende Reformen in allen Bereichen durchgeführt sowie eine neue Verfassung ausgearbeitet, die seit Januar dieses Jahres in Kraft ist. Oberstes Ziel der von Regierungs- und Parteichef Orbán angestrengten Reformen ist es, mit dem Verschuldungskurs der sozialistischen Vorgängerregierungen zu brechen, Ungarn wettbewerbsfähiger zu machen und das Potential der guten infrastrukturellen Lage Ungarns und der gut ausgebildeten Arbeiterschaft besser zur Geltung zu bringen.
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt zu Gesprächen bei
Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban
Die Landesgruppenvorsitzende zollte Ministerpräsident Orbán und Fraktionschef Rogan großen Respekt und Anerkennung für die „Mammutaufgabe“, die die neue Regierungs- und Parlamentsmannschaft geschultert habe und die für die Bevölkerung zunächst auch tiefe Einschnitte mit sich gebracht hatte. Sie verwies auf die Erfahrungen mit einer absoluten Mehrheit in Bayern mit der ebenfalls ambitionierte Pläne zur Haushaltskonditionierung umgesetzt werden konnten. „Reformen brauchen aber auch Zeit zu wirken“, gab sie den ungarischen Gesprächspartnern mit auf den Weg und wies darauf hin, dass in Deutschland nun verstärkt darauf geschaut werde, inwieweit die durchgeführten Reformen zu einer wirtschaftlichen Erholung Ungarns führen werden.
Mit dem Minister für Humanressourcen Balog, der gleichzeitig Vorsitzender der Partnerstiftung der Hanns-Seidel-Stiftung ist, entspann sich ein besonders interessantes Gespräch auch über die ideologischen Hintergründe, die hinter der Entscheidung für eine neue Verfassung standen, in der Werte wie Nation, Familie und Glaube hervorgehoben werden. Die Einführung eines modernen, konservativen Politikentwurfes in die europäische Debatte, ist eines der erklärten Ziele der ambitionierten Fidesz-Politiker. Es wurde vereinbart, dass der äußerst freundschaftliche und hochinformative Besuch der Landesgruppenvorsitzenden weitere Besuche und Gesprächsformate nach sich ziehen wird.
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