Die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Dorothee Bär, war die erste Rednerin in der Debatte. Sie begründete dabei noch einmal die Notwendigkeit des Betreuungsgeldes (Video folgt, falls Flash-Player vorhanden):

 

 Die Rede der Familienpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Dorothee Bär, als Video (benötigt Flash-Player).

Für die CSU-Landesgruppe hängen Betreuungsgeld und Kita-Ausbau untrennbar zusammen, das haben die christlich-sozialen Abgeordneten in den vergangenen Monaten immer wieder mit Nachdruck betont. Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, beschrieb dies nach der Debatte wie folgt: „Das Betreuungsgeld kommt – das ist eine gute Nachricht für junge Familien in Deutschland. Denn wir wollen beides, den Ausbau der Kindertagesstätten und das Betreuungsgeld." Es sei Aufgabe staatlicher Familienförderung, Wahlfreiheit für Eltern bei der Kleinkindbetreuung zu gewährleisten, Barrieren abzubauen und Übergänge zu ermöglichen. Auf die Frage nach dem richtigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangebot gibt es für die Landesgruppe keine einheitliche Antwort für jedes Kind. Ob externe oder familieninterne Betreuung, ob Tageseinrichtung, Kindertagespflege, Betreuung bei Eltern oder Großeltern, durch Großeltern oder Au-pair; alle diese Optionen sollen sich idealerweise ergänzen.

"Die Opposition disqualifiziert Eltern als Amateure, wenn sie allein staatlicher Betreuung den Vorzug gibt. Uns liegt es fern, Rollenbilder gegeneinander auszuspielen. Mütter sollen sich nicht für ihre jeweilige Biografie und ihren Weg der Kindererziehung rechtfertigen müssen. Jeder soll sein Modell leben können – mit bestmöglicher staatlicher Unterstützung. Vor diesem Hintergrund ärgert es mich besonders, wie die Opposition fortlaufend und ganz bewusst Fehlinformation streut. Niemand muss etwa seinen Beruf unterbrechen, um Betreuungsgeld zu erhalten“, unterstrich die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt dabei noch einmal.

Aus diesem Grund hat sich die CSU-Landesgruppe in den vergangenen Monaten konsequent für die Einführung des Betreuungsgeldes eingesetzt – mit Erfolg: Nachdem sich die Spitzenvertreter der Koalition am 04. November beim Koalitionsausschuss erneut zu ihrem Koalitionsvertrag und der Einführung des Betreuungsgelds bekannt hatten, hat der Bundestag am 9. November 2012 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zur Einführung des Betreuungsgelds beschlossen.

Diese Entscheidung begrüßt die CSU-Landesgruppe ausdrücklich – denn zusammen mit dem Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz schafft das Betreuungsgeld echte Wahlfreiheit. Mit dem Betreuungsgeld werden die Gestaltungsmöglichkeiten der Eltern für die Betreuung ihrer Kleinkinder erweitert. Ab dem 1. August 2013 unterstützt der Staat die Eltern entweder mit einer Sachleistung - nämlich dem Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Krippe, den der Staat mit bis zu 1.000 Euro monatlich subventioniert - oder mit einer Geldleistung, mit der Eltern die Betreuung ihres Kindes selbst übernehmen oder privat organisieren können. Alternativ können die Eltern das Betreuungsgeld auch für eine zusätzliche private Altersvorsorge oder für Bildungssparen verwendet. Betreuungsgeldberechtigte, die das Betreuungsgeld für eine zusätzliche private Altersvorsorge oder für ein Bildungssparen einsetzen, erhalten einen Bonus von 15 Euro pro Monat. Der massive Ausbau der Betreuungsplätze für die unter drei-jährigen Kinder, der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz und das Betreuungsgeld gehören für die CSU-Landesgruppe untrennbar zusammen. Gemeinsam stehen sie für eine zeitgemäße Familienpolitik - denn die CSU traut Eltern zu, eigenverantwortlich die für ihr Kind beste Betreuung zu wählen.

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