Bericht der CSU-Landesgruppenvorsitzenden im Deutschen Bundestag
Deutschland steht gut da. Wir sind Stabilitätsanker für Europa und Partner für eine sichere Welt. Während Teile Europas nach wie vor mit der Staatsschuldenkrise kämpfen, haben wir einen Haushalt ohne neue Schulden.
Die Prognosen für die Weltwirtschaft sind zurückhaltend. Unsere Wirtschaft stemmt sich gegen den Trend. Die Konjunktur ist stabil. Die Einkommen steigen.
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist hervorragend. Wir haben in den letzten zehn Jahren mit rund vier Millionen neuen Arbeitsplätzen ein neues deutsches Job-Wunder erlebt. Zugleich hat sich die Zahl der Arbeitslosen in den letzten acht Jahren nahezu halbiert. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosenquote in ganz Europa. Heute sind rund 40 Millionen Menschen in Arbeit – so viele wie nie zuvor. Die CSU-Landesgruppe ist die Stimme der Vernunft: Wir haben eine Frühverrentungswelle verhindert und Ausnahmen beim Mindestlohn durchgesetzt.
Wie im Wahlkampf versprochen, haben wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und die Mütterrente eingeführt. Wir haben Steuererhöhungen verhindert und bei der EEG-Reform für sichere und bezahlbare Energie gesorgt. Wir sind der Garant für Haushaltssolidität und setzen mit dem größten Bildungshaushalt aller Zeiten einen Investitionsschwerpunkt. Und nicht zuletzt: Die Maut kommt.
Deutschland ist unter der Führung der Union und mit einer starken Landesgruppe noch besser geworden, stärker und sozialer. Wir gehen diesen Weg weiter. Für unser Land.
Gerda Hasselfeldt
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