„Der Kampf gegen den Antisemitismus muss Aufgabe eines jeden Deutschen sein“, erklärte Alexander Dobrindt bei der Debatte im Deutschen Bundestag. Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde am Donnerstag ein entsprechender Antrag gegen Antisemitismus verabschiedet. Vorgesehen ist auch einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen.
Brennende Israel-Fahnen vor dem Brandenburger Tor, Hass gegen Juden mitten in Berlin – das ist nicht hinnehmbar. Denn eines ist klar: „Die Anerkennung des israelischen Staates, der Schutz des jüdischen Volkes, der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus, das alles gehört in der Tat unauflösbar zu Deutschland“, so Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU im Bundestag.
Die CDU/CSU-Fraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen der SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag beschlossen und so ein klares Zeichen gesetzt. Dabei geht es darum, den Aufruf zum Hass gegen Teile der Bevölkerung künftig als deutlich gravierender einzustufen. Außerdem soll ein Antisemitismus-Beauftragter eingesetzt werden. Diese Person soll von einem unabhängigen Kreis beraten werden, der im Benehmen mit der Bundesregierung berufen wird und sich aus jüdischen und nichtjüdischen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Praxis und Zivilgesellschaft zusammensetzt.
Wer zu uns kommt, muss mit uns leben wollen. Dazu gehört auch das klare Bekenntnis gegen #Antisemitismus! Das machte A. #Dobrindt bei der Debatte im #Bundestag deutlich. pic.twitter.com/5JMx5eb92A
— CSU im Bundestag (@csu_bt) 18. Januar 2018
„Wir werden keinem alten, keinem neuen, übrigens auch keinem leisen und keinem lauten, keinem rechtsextrem und keinem linksextrem motivierten Antisemitismus und keinem islamistischen Antisemitismus in unserem Land auch nur einen Millimeter Platz einräumen. Das ist in der Tat unser aller Auftrag und Verpflichtung“, stellte Dobrindt klar. Der Vorsitzende der CSU im Bundestag machte deutlich, dass Antisemitismus vielschichtig ist. „Ja, es stimmt, dass antisemitische Delikte und die Hetze überwiegend aus rechtsextremen Kreisen kommen. Gleichzeitig erleben wir, dass in manchen Heimatländern der Menschen, die bei uns Schutz suchen, der Antisemitismus Teil der Sozialisierung ist.“ Deshalb sei es wichtig, die historische Verantwortung stärker in die Integrationskurse einzubeziehen. Dobrindt: „Wer bei uns Schutz sucht, der muss bereit sein, unsere jüdischen Mitbürger zu schützen. Das ist es, was wir von jedem, der bei uns leben will, in gleichem Maße verlangen.“
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