Die Koalition will die Krankenhausversorgung den Erfordernissen der Zukunft anpassen. Dazu soll es eine Krankenhausreform geben, die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Der CSU ist in diesem Zusammenhang der enge Austausch mit den Krankenhausbetreibern besonders wichtig.

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, und der Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Siegfried Hasenbein, haben sich jüngst über den aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Krankenhausstrukturreform ausgetauscht. Der Gesetzentwurf baut auf den im vergangenen Jahr von Bund und Ländern beschlossenen Eckpunkten auf. Für das jetzt anstehende parlamentarische Verfahren haben Hasselfeldt und Hasenbein eine weiterhin enge Abstimmung vereinbart.

Gerda Hasselfeldt anerkennt die Perspektive der Krankenhäuser: „Eine gut erreichbare und qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung muss auch in Zukunft sichergestellt sein. Dies muss der Ausgangspunkt und zugleich das Ziel aller Bemühungen bei der Krankenhausreform sein. Als CSU-Landesgruppe werden wir dabei insbesondere im Blick haben, ob die in der jetzigen Fassung des Regierungsentwurfes vorgesehenen Instrumente zur Mengensteuerung in der kumulativen Wirkung möglicherweise zu starke finanzielle Begrenzungen auslösen. Sollte dies der Fall sein, werden wir entsprechend nachjustieren.

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