Haushalte, Einzelpläne und Generaldebatte sind nur einige der Schlagworte, die diese Sitzungswoche bestimmen. Die Haushaltswoche ist ein zentraler Termin im parlamentarischen Kalender.

In dieser Woche wird über die Haushalte der Bundesministerien und damit über die finanzielle Basis der politischen Arbeit debattiert. Höhepunkt der Haushaltswoche ist die Diskussion um den Etat des Bundeskanzleramts. Daher wird dieser Diskussionspunkt auch als Generaldebatte bezeichnet.

In der Generaldebatte findet die grundsätzliche Auseinandersetzung um die Politik der Bundesregierung statt. Neben Kanzlerin Angela Merkel kommen dann die Fraktionsvorsitzenden zu Wort und setzen sich intensiv mit der Regierungspolitik auseinander: Im engeren Sinne ist sie also keine Debatte um einzelne Etatansätze und Einzelposten, sondern der große politische Schlagabtausch um die Leitlinien der Regierungspolitik. Hier spricht neben der Kanzlerin auch die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt und nennt Schwerpunkte und Vorhaben der CSU als Taktgeber in der Großen Koalition.

In den viertägigen Haushaltsberatungen werden neben dem Etat des Bundeskanzleramts auch die Haushalte der Bundesministerien – häufig als Einzelpläne bezeichnet – debattiert. Dabei sprechen die Bundesminister selbst und stellen ihre Haushalte und damit ihre politischen Vorhaben dar. Anschließend wird jeder Einzelplan für sich von Opposition und Regierungsparteien in der Debatte bewertet.

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