Gespräch mit Under Secretary Catherine Novelli
Im Zentrum des Gesprächs mit Catherine Novelli, Under Secretary im US-Außenministerium, standen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA sowie die Energiepolitik.
Die CSU-Landesgruppe schreibt einem erfolgreichen Abschluss des Freihandelsabkommens eine hohe Bedeutung zu, da es mit großen Chancen dies- und jenseits des Atlantiks verbunden ist. Mit TTIP soll künftig die Ein- und Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen zwischen den beiden großen Handelspartnern erleichtert werden. Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt betonte, dass der verbesserte Marktzugang der deutschen Wirtschaft zu Gute komme und Chancen gerade für den deutschen Mittelstand biete.
Darüber hinaus ermögliche ein solches Abkommen, bei der Entwicklung und Einführung neuer Technologien weltweit Standards zu setzen. Im Gespräch mit Novelli unterstrich Hasselfeldt die deutsche Position, dass es bei TTIP nicht um die Absenkung von Standards im Umwelt- und Sozialbereich, sondern um den Abbau von Handelshemmnissen wie zum Beispiel ungleichen Industrienormen gehe.
Am Dienstag schließt sich ein Gespräch mit Assistant US Trade Representative Dan Mullaney, dem TTIP-Chefunterhändler seitens der USA, an, um sich aus erster Hand über den aktuellen Stand der Verhandlungen und über die öffentliche Debatte in den USA zu informieren.
Vor dem Hintergrund der deutschen Energiewende und den laufenden Verhandlungen über ein neues Weltklimaabkommen (Fortführung des Kyoto-Protokolls) hat die CSU-Delegation mit Under Secretary Catherine Novelli über die Erdgas- und Ölproduktion der USA gesprochen. Auch die Frage, welche Bedeutung die Erneuerbaren Energien in den USA spielen, stand auf der Gesprächsagenda.
Die aktuellen Herausforderungen für das transatlantische Verhältnis waren auch Gegenstand der Gespräche mit dem ehemaligen US-Botschafter in Deutschland Robert Kimmitt, mit der Vizepräsidentin des Atlantic Council Fran Burwell und der Präsidentin des Woodrow Wilson International Center for Scholars Jane Harman.
