Jeder vierte Arbeitsplatz hängt in Deutschland vom Export ab. TTIP sei deshalb die große Chance, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu erhalten. Das unterstrich CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt beim Kongress „Ja zu TTIP“.
Es ist immer mehr zu einem Unwort geworden, dabei birgt TTIP eine Vielzahl von Chancen, die in der öffentlichen Diskussion stets zu kurz kommen: 60 Prozent der kleinen und mittelständischen Unternehmen sind hierzulande am Export-Geschäft beteiligt. Besonders sie würden von TTIP profitieren. Ein gemeinsamer Markt mit den USA für Waren und Dienstleistungen sei deshalb nicht nur wünschenswert, sagte Hasselfeldt, sondern Grundvoraussetzung, um Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung auch in Deutschland und in Europa zu mehren.
„Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst“
Bei TTIP gehe es aber nicht nur darum, die großen Chancen zu nutzen, sondern in den Verhandlungen auch „unsere Interessen zu wahren“, sagte Hasselfeldt beim Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Besonders die Lebensmittelsicherheit, der Verbraucherschutz und der Schutz der kulturellen Vielfalt sowie die öffentlichen Daseinsvorsorge stehen dabei im Mittelpunkt.
„Wir nehmen die Sorgen der Menschen ernst“, erklärte Hasselfeldt. Die fortschreitende Globalisierung verlange jedoch Antworten. Es sei wichtig, vornweg zu gehen und nicht zu warten, bis die USA mit anderen Staaten andere Abkommen abgeschlossen hätten. Dann sei es zu spät, um gemeinsame Standards zu definieren. Möglichst zügig müsse man deshalb zum Abschluss des TTIP-Abkommens kommen, so Hasselfeldt. Nur so könne man für eine erfolgreiche Zukunft sorgen. „Europa muss dabei mit einer gemeinsamen Stimme sprechen“, machte die CSU-Landesgruppenchefin deutlich.
Ein Abkommen – viele Gewinner
Deutschland unterstützt den jüngsten Vorschlag der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bezüglich der Schiedsgerichte. Das machte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Konferenz deutlich. Denn dieser komme den Kritikern bei der Auswahl der Richter und der Einrichtung einer Berufungsinstanz entgegen.
„Wir wollen ein faires und gutes Abkommen“, sagte Bundeskanzlerin Merkel. Sie sei fest davon überzeugt, dass die Chancen bei weitem die Risiken überwögen. Denn nicht nur die kleinen und mittleren Unternehmen profitierten vom Abbau der Handelshemmnisse, auch der Verbraucher zähle am Ende zu den Gewinnern. Denn niedrigere Preise und eine breitere Produktpalette seien auch eine Folge des transatlantischen Freihandelsabkommens.
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