Besuch aus Brüssel in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Zum Antrittsbesuch war am Dienstag der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, zu Gast in der Unionsfraktion. Weber blickte zuversichtlich auf die kommenden Jahre und warb bei den Abgeordneten der CDU und CSU um Unterstützung bei den Aufgaben auf europäischer Ebene.

Weber sagte, eine der ersten Aufgabe der Kommission sei es, die Investitionstätigkeit in der EU zu fördern. Er begrüßte die Ankündigung eines 300-Milliarden-Investitoinspakets durch den neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Weber hob zudem den Aufbau und die Stärkung eines europäischen Digitalen Binnenmarktes hervor. Er sieht darin auch eine Chance, globale Standards im Datenschutz zu setzen. Außerdem müsse das Thema des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter in den Fokus gerückt werden. Weitere wichtige Themen seien der Energie-Binnenmarkt, die Migration und das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Das Abkommen biete große Chancen, sagte Weber. Es gehe um die Chance, gemeinsam mit den amerikanischen Partnern,Standards für künftige Abkommen ähnlicher Art zu setzen. Die Vorteile würden bei TTIP bei weitem die Nachteile überwiegen. Das müsse an allen Stellen immer wieder deutlich gemacht werden.

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