Für viele ist TTIP ein rotes Tuch. Nur wenige aber wissen, was das transatlantische Freihandelsabkommen wirklich bedeuten würde. „Das Abkommen wäre für unser exportabhängiges Land eine riesige Chance“, so der wirtschaftspolitische Sprecher Karl Holmeier.
Die Förderung des freien Handels zwischen Europa und Amerika sei grundsätzlich wichtig - „natürlich mit fairen Standards“, betonte Holmeier in seiner Rede. Die USA sind mittlerweile Deutschlands größter Handelspartner. mittlere Unternehmen würden von Handelserleichterungen, wie dem Abbau von Zöllen, profitieren. „Gerade durch den Wegfall von doppelten Tests und Zertifizierungen kann auch der Mittelstand erhebliche Kosten sparen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe. Das wiederum sichert Arbeitsplätze hierzulande.
Dennoch ist TTIP in Deutschland viel Kritik ausgesetzt. Greenpeace veröffentlichte erst kürzlich geheime Verhandlungsdokumente, schürte damit Angst. Dabei enthielten die Unterlagen nichts Neues: „Sie vermitteln lediglich einen Einblick in übliche Verhandlungsstrategien, bei denen Maximalforderungen gestellt, verhandelt und am Ende natürlich geschliffen werden.“ Verhandelt wird allerdings seit längerem hinter verschlossen Türen. Der Vorwurf der fehlenden Transparenz sei deshalb berechtigt. Denn erst die Geheimhaltung eröffne den Platz für Verschwörungstheorien.
Holmeier machte jedoch auch deutlich, dass die hohen deutschen und europäischen Standards im Arbeitsleben, beim Datenschutz, beim Umweltschutz, beim Verbraucherschutz, bei der Daseinsvorsorge und bei der Gentechnik nicht verhandelbar sind. „Natürlich schützen wir unsere Bürger.“ Dabei ist klar, dass die Wünsche der Amerikaner nicht eins zu eins übernommen werden. „Die EU lässt sich nicht über den Tisch ziehen.“ Vielmehr gehe es für Europa darum, dass die hohen europäischen Standards künftig auch in Amerika gelten. Wenn TTIP allerdings nicht als Chance begriffen werde und deshalb nicht zu Stande käme, bestimmten künftig andere außereuropäische Nationen die weltweiten Standards. China oder Indien beispielsweise sind schließlich schon in den Startlöchern – und das könne keinesfalls im Interesse der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher sein.
