CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Gesprächen in Brüssel
Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene ist essentiell: Weit mehr als 50 Prozent der nationalen Gesetze setzen heute Vorgaben der EU um. So gibt es praktisch keinen Politikbereich mehr, der keinen Bezug zur EU hat. Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion reist daher regelmäßig nach Brüssel, um sich vor Ort über die aktuellen Diskussionen zu informieren. Am Montag trafen sich die Mitglieder mit der CDU/CSU-Gruppe in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament.
Am Dienstag kam die Fraktionsspitze mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zum Meinungsaustausch zusammen. Dabei ging es neben der Lage in Griechenland auch um die Asylpolitik und das Investitionsprogramm der EU-Kommission. Andere Themen – wie beispielsweise die Energiepolitik oder der digitale Binnenmarkt – wurden in Gesprächen mit dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, dem Vizepräsidenten der EU-Kommission für Euro und sozialer Dialog, Valdis Dombrovskis, dem Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, und dem Kommissar für die Energieunion, Maros Sefcovic, diskutiert.
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