Redeauszug des Bundestagsabgeordneten Alexander Engelhard zu per- und polyfuorierte Alkylsubstanzen, 18.1.2024:

Danke. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Als ökologischer Mensch und Familienvater ist es mir wichtig, dass wir auf die Gesundheit und die Umwelt achtgeben. Deshalb ist es richtig, dass Emissionen aufgrund von PFAS minimiert werden müssen. In den letzten 40 Jahren gab es zu viele Versäumnisse, die uns bis heute belasten. Sie alle kennen die Berichte.

Aufseiten der Industrie sehe ich mittlerweile das Bewusstsein und den Willen, eine saubere Produktion sicherzustellen. Gleichzeitig fordern wir in unserem Antrag, in der Vergangenheit belastete Böden und Gewässer zu sanieren, und nehmen auch hier die Unternehmen in die Pflicht.

Entscheidend ist jetzt, wie sich die Bundesregierung im laufenden PFAS-Beschränkungsverfahren positioniert und eine neue Richtung vorgibt. Aktuell liegt ein Quasiverbot von PFAS auf dem Tisch. Um einfach abzuwarten, ist die Bedeutung von PFAS für den Alltag, für unsere Gesundheit, für unsere Zukunft zu wichtig. Es geht nämlich nicht nur um Bratpfannen und Einweggeschirr, sondern auch um Herzklappen, Halbleiter und Hochleistungsanwendungen. Geeignete Alternativen gibt es in den meisten Fällen auf absehbare Zeit nicht.

Bitte versuchen Sie nicht, die Verantwortung allein nach Brüssel zu schieben. Es waren unter anderem deutsche Behörden unter Aufsicht grüner und sozialdemokratischer Bundesminister im Umwelt- und im Arbeitsministerium, die das Beschränkungsdossier eingereicht haben.

Entscheidend ist für mich ein wirkungsvolles und verhältnismäßiges Vorgehen. Unser Antrag zeigt einen differenzierten Ansatz auf. Die Regulierung muss sich viel stärker auf tatsächliche Emissionen und mögliche Expositionen schädlicher Stoffe stützen, wie es unter der bewährten risikobasierten Chemikalienpolitik bereits möglich ist. Bestehende Regelungswerke ermöglichen schon, die PFAS-Emissionen zu reduzieren. Überall dort, wo Risiken bei der Verwendung und Entsorgung grundsätzlich ausgeschlossen werden können, wo es also geschlossene Kreisläufe gibt, ist keine Beschränkung nötig.

Ja, mit unserem Antrag fordern wir eine Regulierung von PFAS, aber eine, die ökologisch effektiv, ausgewogen und volkswirtschaftlich sinnvoll ist. Äußerungen aus dem Wirtschaftsministerium und aus dem Kanzleramt gingen in die richtige Richtung. Stimmen Sie unserem Antrag zu, geben Sie der Wirtschaft Planungssicherheit, ermöglichen Sie Investitionen und Innovationen! Mit weiterem Zögern droht uns Deindustrialisierung und Wohlstandsverlust. Wir wollen das verhindern – ich hoffe, Sie auch.

Vielen Dank.
 

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