Zur Ernennung von Volker Wissing zum Minister für Digitales und Verkehr sowie zur Neuorganisation des Ministeriums sagt der digitalpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Hansjörg Durz MdB:
Anlässlich der Ernennung von Nancy Faeser zur neuen Bundesministerin für Innen und Heimat sowie von Marco Buschmann zum neuen Bundesjustizminister erklärt der rechts- und innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich MdB, wie folgt:
Anlässlich der Vereidigung des neuen Kabinetts und der Ernennung von Cem Özdemir zum neuen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft äußert sich der agrarpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer MdB, wie folgt:
Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zur Rechtmäßigkeit der „Bundesnotbremse“ zurückgewiesen. Hierzu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke MdB, mit:
Das Bundesverfassungsgericht hat heute Beschwerden gegen die Bundesnotbremse zurückgewiesen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich MdB: