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Weitere Maßnahmen für BAföG-Empfänger und mehr Zeit für wissenschaftliches Personal
Am heutigen Mittwoch berät der Deutsche Bundestag das „Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz“ (WissStudUG) in der 1. Lesung. Das Gesetz sieht mehr Unterstützung für BAföG-Empfänger und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vor. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
„Labore und Bibliotheken können derzeit nur eingeschränkt genutzt werden, Vorlesungen finden oft online statt und Forschungsreisen müssen verschoben werden. Deswegen wollen wir mit dem heute eingebrachten Gesetz bei der Bewältigung der Pandemie weiter helfen und wissenschaftliches Personal und Studierende unter die Arme greifen. Wer an seiner Promotion oder in einem Forschungsprojekt arbeitet, erhält durch das neue Gesetz einen größeren Zeitrahmen. Wir erweitern die Obergrenze des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes um mindestens zusätzliche 6 Monate. Dadurch können Verträge verlängert und wissenschaftliche Qualifikationen vernünftig zum Abschluss gebracht werden.
Für Studierende und junge Menschen in schulischer Ausbildung verbessern wir zudem das BAföG. Wer bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in systemrelevanten Bereichen mit anpackt, wird belohnt. Das zusätzliche Einkommen wird nicht auf das BAföG angerechnet, sondern kommt ‚on top‘. Der Hinzuverdienst soll nicht geschmälert, sondern das zusätzliche Engagement vollständig gewürdigt werden.“
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