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Zur Verweigerung von Bundesminister Habeck, mit den Wirtschaftspolitikern der Union ein persönliches Gespräch zu führen, sagt der Obmann der
CDU/CSU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Hansjörg Durz, MdB:
"Vom Atomausstieg bis zur Gasumlage: Bundesminister Habeck ist nicht bereit, seine Politik vor den Wirtschaftspolitikern der größten Oppositionsfraktion zu erklären. Eine terminoffene Anfrage für einen Besuch in der entsprechenden Arbeitsgruppe lehnte das Ministerium ohne Begründung ab. Zu einer kritischen Auseinandersetzung über seine Politik ist der Minister nicht bereit oder nicht in der Lage. Habecks Dialogbereitschaft endet ganz offensichtlich bereits an Parteigrenzen.
Habeck will, dass Schaufenster und Werbetafeln abends dunkel bleiben, argumentiert aber gleichzeitig mit Blick auf den Weiterbetrieb von
Atomkraftwerken, es gebe kein Stromproblem. Er will eine Übergewinnsteuer einführen, tüftelt aber eine Gasumlage aus, die in einigen
Chefetagen die Sektkorken knallen lässt. Wir hätten den Vizekanzler gerne mit diesen Gegensätzen konfrontiert. Seine Absage ist für uns ein Hinweis
darauf, dass er sie wohl selbst nicht erklären kann."