Wir haben das stärkste Infrastrukturprogramm auf den Weg gebracht, das es je gab.
Anlässlich der Verabschiedung der drei Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange MdB, und der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier MdB:
Ulrich Lange: „Unsere Straßen, Bahnlinien und Wasserstraßen sind die Lebensadern unserer Gesellschaft. Mit den drei Ausbaugesetzen, die auf dem Bundesverkehrswegeplan 2030 aufbauen, schaffen wir die Grundlagen für die Mobilität von morgen. Heute haben wir das stärkste Infrastrukturprogramm verabschiedet, das es je gab. Dabei haben wir uns vor allem von den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen vor Ort leiten lassen. So haben wir z. B. den Schienenverkehr gestärkt und uns für Ortsumfahrungen eingesetzt, um die Menschen von vermeidbarem Verkehr zu entlasten. Stringent haben wir das Prinzip „Erhalt vor Aus- und Neubau“ umgesetzt und sind konsequent die Beseitigung von Engpässen in unseren Verkehrsnetzen angegangen.“
Karl Holmeier: „Die hervorragenden Gesetzentwürfe unseres Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt haben wir mit guten Anträgen der Koalitionsfraktionen abgerundet und so den Weg in eine mobile Zukunft eingeschlagen. So haben wir z. B. die Projekte A6 bei Feuchtwangen und B12 zwischen Kempten und Marktoberdorf in den vordringlichen Bedarf sowie die Ortsumgehung der B299 von Ursensollen in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht hochgestuft und auf der Bahnstrecke Hanau-Würzburg / Fulda-Erfurt einen Fernzughalt Aschaffenburg vorgesehen. Bei unseren Planungen haben wir stets auf die Finanzierbarkeit der vorgesehenen Projekte geachtet. Erstmals haben wir auch die Öffentlichkeit intensiv beteiligt, sodass ein maßgeschneidertes Infrastrukturprogramm entstanden ist. Diese passgenaue und finanziell durchdachte Planung unterscheidet sich von den Planungen vorhergehender Regierungen. Zusammen mit den Bürgern gestalten wir eine solide finanzierte mobile Zukunft.“