Wir haben die Weichen für ein solides Wirtschaftswachstum richtig gestellt
Heute hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2017 beschlossen. Hierzu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier, und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Dr. Andreas Lenz:
„Die deutsche Wirtschaft startet schwungvoll ist das neue Jahr. Die Bundesregierung erwartet in ihrer Jahresprojektion für 2017 ein solides Wachstum. Der Arbeitsmarkt ist weiter in Rekordlaune. Das sind gute Aussichten.
Zu verdanken ist diese erfreuliche Entwicklung der soliden Wirtschaftspolitik der schwarz-roten Koalition. In den letzten Jahren haben wir vieles getan, um die Weichen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung zu stellen. Wir sind nicht nur einen erfolgreichen Konsolidierungskurs bei den öffentlichen Haushalten gefahren, sondern haben auch unsere Unternehmen durch den Erhalt eines flexiblen aufnahmefähigen Arbeitsmarktes unterstützt und wichtige Reformen im Energiebereich umgesetzt, die zu mehr Kosteneffizienz führen. Das zahlt sich jetzt aus.
Über das Erreichte dürfen wir uns freuen, wir dürfen uns aber nicht darauf ausruhen. Für die Zukunft kommt es darauf an, dass wir unsere Wirtschaft in der Erfolgsspur halten. Eines ist klar: Umverteilungsmaßnahmen wie die Linkspartei sie vorschlägt, sind kontraproduktiv und deshalb fehl am Platze. Vielmehr müssen wir die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen setzen. Unter anderem müssen wir den Fokus weiter auf den Bereich der Digitalisierung legen. Auch müssen wir weiter an einer ökonomisch erfolgreichen Umsetzung der Energiewende arbeiten“, so Karl Holmeier.
Dr. Andreas Lenz ergänzt: „Der Bundestag verabschiedete den vierten ausgeglichenen Haushalt in Folge. Der aktuell erzielte Finanzierungsüberschuss sollte weiter zum Schuldenabbau genutzt werden. Der demografische Wandel und andere Herausforderungen werden auf Deutschland zukommen, deshalb ist die Schuldentilgung in der jetzigen Situation ein Gebot der Stunde. Gleichzeitig wurden die Investitionen seit Beginn der Legislaturperiode um 30% auf über 36 Milliarden Euro erhöht.“
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