Union setzt auch in Zukunft auf Wohlstand durch Forschung und Innovation
Am heutigen Mittwoch hat im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgespräch zu Forschung und Innovation in Deutschland und zur Zwischenbilanz der Hightech-Strategie stattgefunden. Zudem hat das Kabinett heute den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2017 beschlossen, der einen neuen Rekordhaushalt für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) vorsieht. Hierzu erklären der forschungs- und bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Stefan Kaufmann:
Albert Rupprecht: „Vor zehn Jahren hat die unionsgeführte Bundesregierung die Hightech-Strategie auf den Weg gebracht. Mit ihr ist es seither gelungen, die Kräfte von Wissenschaft und Wirtschaft zu bündeln und Innovationen spürbar zu beschleunigen. Die Experten haben diese Erfolge heute klar bestätigt.
Nur Innovationen sichern unseren Wettbewerbsvorsprung, unsere Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Klar ist aber auch: Die internationale Konkurrenz ist knallhart, das Innovationstempo nimmt zu. Deshalb dürfen und werden wir hier nicht nachlassen. Seit Jahren steigern wir kontinuierlich unsere Ausgaben für Bildung und Forschung. Der heute vom Kabinett beschlossene Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2017 setzt auch für die Zukunft erneut ein klares und richtiges Zeichen. Das Budget des BMBF soll 2017 um 1,2 Mrd. Euro auf die Rekordsumme von 17,6 Mrd. Euro steigen.“
Stefan Kaufmann: „Wir haben seit 2006 die Hightech-Strategie konsequent ausgebaut und die Vernetzung der Akteure vor Ort gestärkt, etwa mit den Spitzenclustern. Das heutige Fachgespräch hat wichtige Themen der künftigen Innovationsförderung vertieft, etwa mit Blick auf die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung und die Realisierbarkeit eines 3,5%-Ziels für die Forschungs- und Entwicklungsausgaben.
Insbesondere die weitere Stärkung des Mittelstands ist eine Kernaufgabe. Hier erwarte ich von dem 10-Punkte-Programm des BMBF für innovative KMU und der neuen BMBF-Initiative zum Aufbau von Innovationsforen für den Mittelstand wichtige Impulse.“
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