Heute wird der Deutsche Bundestag das Arbeitsschutzkontrollgesetz beschließen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:
Zum gestern erklärten Rücktritt vom Verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Fritz Felgentreu, erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag Dr. Reinhard Brandl, MdB:
Ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten und stationäre Vorsorgeleistungen sollen jetzt zu Pflichtleistungen der Krankenkassen umgewandelt werden. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke MdB, anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG):
Zum Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens erklärt der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB: