Pressemitteilung 31.07.2024

Zu den heute veröffentlichten Geschäftsstatistik der Bundesagentur für Arbeit zum Ausbildungsmarkt äußert sich die Sprecherin für Bildung, Forschung und Innovation der CSU im Bundestag, Katrin Staffler, MdB, wie folgt: 

Pressemitteilung 31.07.2024

Zur Antwort von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger auf das Schreiben der KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot zur Finanzierung des Digitalpakt 2.0 am 30. Juli 2024 äußert sich die Sprecherin für Bildung, Forschung und Innovation der CSU im Bundestag, Katrin Staffler, MdB, wie folgt: 

Pressemitteilung 30.07.2024

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlgesetz 2023 können Sie den Vorsitzenden der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt MdB, wie folgt zitieren: 

Pressemitteilung 05.07.2024

Anlässlich des in dieser Woche beschlossenen Agrarpaktes der Ampel äußert sich der agrarpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer MdB, wie folgt: 

Pressemitteilung 05.07.2024

Zu Bundestagsdrucksachennummer 20/11989 hat die Bundesregierung die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion betreffend die Berichterstattung über unzulässige Auftragsvergaben in der Abteilung Digitale Verwaltung im BMI beantwortet. Ausgangspunkt ist die Presseberichterstattung des Nachrichtenmaganzins DER SPIEGEL vom 26. April, die am 9. Juni vom SPIEGEL noch einmal erhärtet worden ist. Hierin hatte das Nachrichtenmagazin Interessenskonflikte zwischen dem amtierenden Leiter der Abteilung für Digitale Verwaltung – Steuerung OZG im BMI, Ernst Bürger, und externen Beraterfirmen dargelegt. Infolge dessen hatte die CDU/CSU-Fraktion ihr parlamentarisches Fragerecht genutzt, um dem Vorgang auf den Grund zu gehen.

Zur Antwort der Bundesregierung können Sie Alexander Hoffmann MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU im Bundestag, gerne wie folgt zitieren:
 

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