Anlässlich der heutigen Urteilsverkündung zum Rundfunkbeitrag äußert sich der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:
Anlässlich der heutigen Kabinettberatung des Gesetzentwurfs zu sicheren Herkunftsstaaten äußert sich der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Teilhabechancengesetz beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf des Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren gebilligt. Hierzu können Sie den für den Verkehrsbereich zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange wie folgt zitieren:
Zur heutigen Vorstellung des Rentenpakets durch Bundesminister Hubertus Heil erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:
