Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:
Zu dem in die Haushaltsdebatte eingebrachten Verteidigungsetat (EP 14) erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB:
Bayern und Baden-Württemberg werden nicht an dem Nationalen Bildungsrat mitwirken. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:
Zum Start der Vergabe von lokalen 5G-Frequenzen an Unternehmen in Deutschland sagt der kommissarische Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda und digitalpolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Hansjörg Durz, MdB:
Der kommissarische Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda und digitalpolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Hansjörg Durz, MdB, sagt zur Verabschiedung der Eckpunkte für eine Datenstrategie: