Herr Minister, können Sie uns kurz erklären, was sich hinter dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) eigentlich verbirgt und warum er so wichtig für unser Land ist?

Der Bundesverkehrswegeplan ist die Gesamtstrategie für die Entwicklung der Straßen, Schienen und Wasserwege des Bundes. Wir erreichen mit meinem Investitionshochlauf einen Rekordmittelaufwuchs für die Infrastruktur. Mit dem BVWP legen wir jetzt fest, wo wir in den nächsten Jahren investieren, um Deutschland zu modernisieren, zu vernetzen und zu beschleunigen. Der BVWP ist damit die wichtigste Zukunftsoffensive für unser Land – denn Wohlstand entsteht dort, wo Infrastruktur funktioniert. Ohne Mobilität gibt es keine Prosperität. Das ist ein ökonomisches Grundprinzip.

Was sind die wesentlichen Punkte des neuen Bundesverkehrswegeplans?

Mit einem Volumen von 264,5 Milliarden Euro ist der BVWP 2030 das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab! Dabei setzen wir auf fünf Innovationen: Wir geben mit meinem Investitionshochlauf eine klare und realistische Finanzierungsperspektive – das heißt: Wir planen, investieren und bauen. Wir stärken mit einem Rekordanteil von 69 Prozent für Maßnahmen zur Modernisierung das Prinzip Erhalt vor Neu- und Ausbau. Wir setzen klare Prioritäten und investieren gezielt in Hauptachsen und Knoten. Wir beseitigen Engpässe und steigern so die Leistungsfähigkeit im Gesamtnetz. Und wir gehen erstmals in eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung.

Wo genau soll denn investiert werden: Wie viel Geld steht für den Ausbau der Straßen, Schienen und Wasserstraßen zur Verfügung?

Investiert wird dort, wo für Menschen und Wirtschaft der größte Nutzen entsteht. Dabei nehmen wir erstmals unsere gesamte Verkehrsinfrastruktur in den Blick und sorgen für eine intelligente Vernetzung aller Verkehrsträger. Konkret investieren wir 130,7 Milliarden Euro in unsere Straßen, 109,3 Milliarden Euro in unsere Schienen und 24,5 Milliarden Euro in unsere Wasserwege – und stärken damit die Mobilität auf allen Verkehrsträgern.

Von Verkehrsprojekten sind immer viele Menschen betroffen. Deshalb folgt jetzt die Beteiligung der Öffentlichkeit. Wie können wir uns dies konkret vorstellen und was erhoffen sie sich davon?

Der BVWP 2030 ist der erste Bundesverkehrswegeplan, der unter aktiver Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet und entwickelt wird – von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zum Entwurf, der jetzt sechs Wochen öffentlich ausliegt. Dadurch schaffen wir frühzeitig Information und Akzeptanz für die enthaltenen Maßnahmen – und entwickeln einen gesamtgesellschaftlichen Konsens über die Notwendigkeit unserer Investitionen in die Infrastruktur.

Wie geht es jetzt weiter?

Wir werden die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger prüfen und bewerten und in unseren Entwurf miteinbeziehen. Anschließend wird der BVWP dem Kabinett zum Beschluss vorgelegt. Auf dieser Grundlage berät und verabschiedet der Bundestag die sogenannten Ausbaugesetze, mit denen dann finanziert und gebaut werden kann.