Pressemitteilung 15.10.2024
SPD schafft Unsicherheit und Kaufzurückhaltung

Zu den SPD-Plänen einer E-Auto-Prämie können Sie die Vorsitzende der AG Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Anja Weisgerber MdB, gerne wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 15.10.2024
Tierschutzgesetz darf nicht kommen

Anlässlich der Anhörung zum Tierschutzgesetz äußert sich der agrarpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer MdB, wie folgt: 

Pressemitteilung 08.10.2024
Ampel lässt Schulen bei Digitalisierung hängen

Zu den Aussagen von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Christine Streichert-Clivot, zum Digitalpakt Schule äußert sich die Sprecherin für Bildung, Forschung und Innovation der CSU im Bundestag, Katrin Staffler, MdB, wie folgt:

Pressemitteilung 26.09.2024
Ampel vernichtet kleinbäuerliche Strukturen

Anlässlich der heutigen Debatte zum Tierschutzgesetz äußert sich der agrarpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer MdB, wie folgt: 

Pressemitteilung 25.09.2024
Opposition wirkt – Schutzstatus des Wolfs kann endlich abgesenkt werden

Anlässlich der heutigen Entscheidung auf europäischer Ebene, den Schutzstatus des Wolfs abzusenken, äußert sich der agrarpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer MdB, wie folgt: 

Pressemitteilung 25.09.2024
Zitat zur Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj

Anlässlich der Rede des ukrainischen Präsidenten vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen können Sie Thomas Erndl MdB gerne wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 05.09.2024
„Viel versprochen, wenig geliefert – Baugesetzbuch-Novelle der Ampel greift zu kurz“

Zu dem von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf für eine Reform des Baugesetzbuches äußert sich der Sprecher für Infrastruktur, Bauwesen und Mobilität der CSU im Bundestag, Michael Kießling, MdB wie folgt:

Pressemitteilung 04.09.2024
Aumer fordert Ende des Bürgergeldes

Zur heute von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verkündeten Nullrunde beim Bürgergeld im kommenden Jahr äußert sich der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Peter Aumer MdB, wie folgt:

Pressemitteilung 14.08.2024
CO2-Abgabe auf Holzenergie ist klar und vollständig abzulehnen

Zu den Berichten über Pläne für eine CO2-Abgabe auf Holzenergie erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Andreas Lenz, MdB:  

Pressemitteilung 05.08.2024
Lindner im Sommerinterview: nichts als Lippenbekenntnisse zur Bildung

Zu den Aussagen von Christian Lindner zum Thema Bildung im gestrigen ZDF-Sommerinterview äußert sich die Sprecherin für Bildung, Forschung und Innovation der CSU im Bundestag, Katrin Staffler, MdB, wie folgt:

 

Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 21.06.2024

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht 2023  (hier) offenbart eine alarmierende Zunahme des rechten, linken und islamischen Extremismus in Deutschland. Wir drängen im Bundestag auf schärfere Maßnahmen und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden.

#SEEON24

Hier finden Sie inhaltliche Informationen der Klausurtagung in Kloster Seeon vom 6. bis 8. Januar 2024.