Mali geriet vor fünf Jahren nach einem Putsch und Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Trotz eines Friedensabkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen und Anschlägen, so zuletzt in der vergangenen Woche. Die Bundeswehr unterstützt sowohl die Ausbildungsmission EUTM der Europäischen Union als auch die UN-Mission MINUSMA. Zentrales Ziel dieser Mission im Norden des westafrikanischen Staats bleibt es, die Einhaltung der Waffenruhe und vertrauensbildenden Maßnahmen in der Bevölkerung zu unterstützen. „Ohne MINUSMA wäre die Regierung nicht in der Lage, ihre Bevölkerung vor Terroranschlägen zu schützen“, formulierte es Reinhard Brandl (CSU) in seiner Rede im Bundestag. Der Einsatz wirke damit auch unmittelbar auf die Lage im Sahel-Raum und in Libyen und stabilisiere die Region.

Die Bundeswehr im internationalen Einsatz

Die Grafik zeigt Einsätze der Bundeswehr im Ausland mit ihren jeweiligen Mandatsobergrenezen (maximal dort einsetzbare Anzahl an Soldatinnen und Soldaten) 
 

Stabilisierung der Region wichtig

Der deutsche Beitrag an MINUSMA wird dabei weiter vor allem aus Führungsaufgaben, Sicherung und Schutz, sanitätsdienstlicher Versorgung sowie Lufttransport und Luftbetankung bestehen. Ganz wichtig sei das Engagement der Bundeswehr bei der Aufklärung, so Brandl. Ihr komme angesichts der Größe des Einsatzraumes eine hohe Bedeutung zu. Zusätzlich stellt Deutschland bis Mitte 2018 Kampf- und Transporthubschrauber zum Verwundetentransport bereit, um abziehende niederländische Kräfte zu ersetzen. Vor diesem Hintergrund wurde das Mandat um ein Jahr verlängert und die bisherige Obergrenze von 650 Soldaten deutlich auf bis zu 1.000 Soldaten erhöht.

Kurdistan-Irak: Bereits über 12.000 Sicherheitskräfte ausgebildet

Ebenfalls um ein Jahr verlängert wurde der Einsatz der Bundeswehr in der Region Kurdistan-Irak. Die Sicherheitslage im nördlichen Irak ist nach wie vor instabil. Die Gefährdungslage durch die Terroristen des IS besteht trotz Erfolgen der kurdischen Peschmerga weiter. Deutschland trägt durch die verbesserte Ausbildung der Kurden und weiterer irakischer Kräfte aktiv zur Stabilisierung der Region und der Bekämpfung des internationalen Terrorismus bei. Seit Beginn des Mandats wurden - gemeinsam mit den europäischen Partnern - bereits über 12.000 Sicherheitskräfte ausgebildet. Der weitere Vormarsch des IS konnte gestoppt werden. „Wir lassen die Menschen im Irak nicht allein, weder diplomatisch, noch entwicklungspolitisch oder militärisch, “ begründete Julia Obermeier (CSU) in ihrer Rede das Engagement Deutschlands. Durch ein „Die-Hände-in-den Schoß-Legen“ und Nichtstun hätte man ansonsten Frauen und Kinder schutzlos den Schlächtern des IS überlassen.