Smart Home, Industrie 4.0, automatisiertes Fahren - Deutschland fit zu machen für die digitale Welt von morgen, ist das Ziel des sogenannten Diginetzgesetzes, das am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten wurde.

„Die Aufgabe ist klar: Wir brauchen das stärkste Highspeed-Netz der Welt“, erklärte Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) im Plenum. Denn der sprunghafte Anstieg des Datenvolumens wird anhalten: Schätzungen zufolge wird sich das weltweite Datenvolumen bis 2020 verzehnfachen. „Wer die Netze hat, der erreicht die Wertschöpfung,“ so Dobrindt. Von daher sei das Diginetzgesetz ein Meilenstein: es schaffe mehr Bandbreite, weniger Bürokratie, und Einsparungen in Milliardenhöhe. Überall, wo der Bund in die Infrastruktur investiert, so zum Beispiel bei der Verlegung neuer Rohre und Leitungen, beim Straßen- und Schienenbau, wird künftig in die Glasfaserinfrastruktur mitinvestiert. Auch wird es künftig leichter sein, schon bereitstehende Infrastruktur mitzunutzen. Bei Erschließungsmaßnahmen in Neubaugebieten werden in Zukunft zudem immer gleich Glasfaserkabel mitverlegt.

Durch diese Maßnahmen können die Kosten, die beim Ausbau digitaler Netze entstehen, deutlich gesenkt werden. So kostet die Verlegung von Glasfaserkabeln pro Meter im Schnitt rund 80 Euro. Werden die Kabel bei einer geplanten Baumaßnahme gleich mitverlegt, reduzieren sich die Kosten im Schnitt auf 17,50 Euro - eine Ersparnis von fast 80 Prozent.

Das Diginetzgesetz ist Teil der Gigabit-Strategie der Bundesregierung. So haben sich Unternehmen in der Netzallianz „Digitales Deutschland“ verpflichtet, 18 Milliarden Euro in den Ausbau des superschnellen Internets zu investieren - ein Ziel, das auch erreicht werde, erklärte Dobrindt. Schon jetzt habe sich die Länge der verlegten Glasfaser seit Beginn der Wahlperiode verdoppelt. Auch das mit insgesamt 2,7 Milliarden Euro ausgestattete Förderprogramm für die Regionen zeigt bereits Wirkung. Im April haben 55 Landkreise und Kommunen eine Förderzusage erhalten. Damit können über 500.000 Haushalte und Betriebe an das schnelle Internet angeschlossen werden. Die Zahl der Förderbescheide zeige, so auch Ulrich Lange, verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, „es ist etwas in Bewegung gekommen in Deutschland.“ Er wies darauf hin, dass Bayern noch einmal zusätzlich 1, 5 Milliarden Euro investiere.

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