Ganz im Zeichen des Lebens stand diese Woche im Deutschen Bundestag. Neben Verbesserungen in der Versorgung Schwerst­kranker und dem würdevollen Umgang mit dem Lebensende wurden auch die Krankenhäuser zukunftsfest gemacht. Mehr Qualität, mehr finanzielle Mittel, mehr Personal - das sind die Eckpunkte der Krankenhausstrukturreform, die am Donnerstag im Bundestag verabschiedet wurde. 

 

Krankenhäuser erhalten in den kommenden fünf Jahren insgesamt 9,5 Milliarden Euro – das ist deutlich mehr als bisher. Als Sofortmaßnahme werden 660 Millionen Euro für über 6.800 neue Pflegestellen in den Krankenhäusern zur Verfügung gestellt. Zudem wird es einen Pflegezuschlag von zusätzlichen 500 Millionen Euro geben. 

 

Bereits diese Zahlen zeigen, dass im Zentrum des beschlossenen Gesetzes die Finanzierung des Pflegepersonals steht: Denn es gehe darum, in den Krankenhäusern die Pflegequalität zu sichern, neue Stellen zu schaffen, aber auch die vorhandenen Pflegestellen zu halten, unterstrich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein. „Das ist ein klares Signal, was man sich auch heute leisten muss.“ Die Situation im Pflegebereich sei in den Augen der Ärzte kritisch, berichtete Nüßlein in seiner Rede. Neben den finanziellen Verbesserungen für mehr Personal sieht das Gesetz aber auch strukturelle Änderungen vor: weniger unnötige Operationen, weniger leerstehende Betten, dafür mehr Qualität. Diese wird künftig ein zentrales Kriterium in den Haushaltsplanungen der Kranken­häuser spielen. Bei gro­ßen Mängeln gibt es Abschläge, gute Leistungen werden finanziell honoriert. 

 

Auch die Versorgung im ländlichen Raum wird durch das Krankenhausstärkungsgesetz verbessert. So werden Zuschläge gewährt, wenn ein bestimmtes Versorgungsangebot eines Krankenhauses wohnortnah erhalten werden muss. Denn eine flächendeckende Krankenhausversorgung gehört zu den wesentlichen Elementen der Daseinsvorsorge.