„Heute vor 62 Jahren haben hundertausende Frauen und Männer den ersten Sargnagel tief in das Unrechtsregime der DDR geschlagen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger. Anlässlich des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 in der DDR fand im Bundestag eine einstündige Debatte statt.

Eine Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten breitete sich am 17. Juni 1953 von Ost-Berlin über die ganze DDR wie ein Flächenbrand aus. Nur mit Hilfe ihrer sowjetischen Verbündeten konnte die DDR-Staatsmacht das Aufbegehren der Menschen ersticken. Bei der Niederschlagung kamen mindestens 55 Menschen ums Leben. Die meisten Todesopfer gab es in Halle an der Saale und in Berlin. Darüber hinaus gibt es eine große Zahl ungeklärter Todesfälle im Zusammenhang mit dem 17. Juni 1953.

Max Straubinger unterstrich die Bedeutung dieses Tages: „Der 17. Juni ist ein großer Tag. Ein Tag der Zivilcourage, des Willens zur Einheit, des Willens zur Freiheit.“ Straubinger weiter: „Und deshalb ist der 17. Juni kein ost- oder auch kein westdeutscher Tag. Er ist ein gesamtdeutscher Gedenktag.“

Der Parlamentarische Geschäftsführer unterstrich das große Leid, das die Diktatur der DDR mit sich brachte: Bespitzelung, Umerziehungsheime für Jugendliche, Inhaftierungen und Todesschüsse an der Mauer. „Ein Staat, der all das tut, ist ein Unrechtsstaat. Nicht nur in der Konsequenz, sondern von Grund auf“, betonte Max Straubinger. „Die vielen Tausende Flüchtlinge und Ausreisewilligen, die Unzähligen, die in die innere Immigration gingen, die Gefangenen in Hohenschönhausen, Bautzen, Schwedt und anderswo, die vielen Mauertoten und die Toten des 17. Juni bezeugen das mit ihrem Schicksal. Auch ihrer gedenken wir heute“, sagte Straubinger.

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