„Wir leiten heute einen neues Kapitel der Infrastrukturfinanzierung ein und vollziehen einen echten Systemwechsel – von einer vorwiegend steuerfinanzierten Infrastruktur zu einer nutzerfinanzierten Infrastruktur“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in der heutigen Debatte zur Einführung einer Infrastrukturabgabe. Die Einnahmen würden so direkt in die Infrastruktur investiert, um Wachstums- und Wohlstandschancen zu sichern, so Dobrindt weiter.

Der Minister unterstrich, dass die Einnahmen zweckgebunden seien. Somit fließen alle Einnahmen der Infrastrukturabgabe direkt in die Verkehrsinfrastruktur zurück. Die Mehreinnahmen bezifferte Dobrindt auf 500 Millionen Euro pro Jahr. Sowohl die Berechnungen des Ministeriums als auch die externer Gutachter bestätigten diese Zahlen, so der Minister weiter.

Der eingeleitete Investitionshochlauf werde konsequent umgesetzt: Bis 2018 würden die Verkehrsinfrastrukturinvestitionen um 40 Prozent wachsen, unterstrich Dobrindt. Die Infrastrukturabgabe sei fair, sinnvoll und gerecht – ähnliche Systeme gebe es in unseren Nachbarländern, jeder Euro werde in die Infrastruktur investiert und jeder, der die Infrastruktur nutze, werde nun auch an der Finanzierung beteiligt. „Dieser Systemwechsel ist ein echter Meilenstein“, unterstrich Bundesverkehrsminister Dobrindt.