Effektive Prozesse straffen Verfahren – Erfahrungen aus der Schweiz nutzen
In Zürich haben sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, und der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, diese Woche über ein Modellprojekt für beschleunigte Asylverfahren informiert.
Hasselfeldt und Mayer besuchten die Unterkunft der Asylsuchenden und das sogenannte Verfahrenszentrum Zürich, in dem die Asylverfahren im Testbetrieb maximal innerhalb von 140 Tagen abgeschlossen sein sollen. Ziel der Neuausrichtung des Asylbereichs in der Schweiz ist es, Asylverfahren deutlich zu beschleunigen und schnell zu fairen Entscheidungen zu kommen.
„Die ersten Erfahrungen mit dem beschleunigten Verfahren in Zürich sind sehr positiv. Das Modellprojekt zeigt, wie durch eine effektive Verfahrensführung die Dauer bis zur rechtsverbindlichen Asylentscheidung deutlich gestrafft werden kann“, sagte Gerda Hasselfeldt. „Wir wollen auch in Deutschland die Verfahren deutlich beschleunigen. Dabei können wir Erfahrungen aus der Schweiz nutzen.“
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