Gespräch mit TTIP-Chefunterhändler Mullaney

Das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland und insbesondere auch für die bayerische Wirtschaft von großer Bedeutung. Im Gespräch mit dem US-Chefunterhändler Assistant US Trade Representative Dan Mullaney, der für die Vereinigten Staaten das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA verhandelt, informierte sich die von der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt geführte Delegation über den aktuellen Stand der TTIP-Verhandlungen.

Mit dem Freihandelsabkommen sollen Einfuhrzölle, unnötige bürokratische Regelungen und andere Handelshemmnisse zwischen den beiden größten Wirtschaftsräumen der Welt abgebaut werden.

Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Hasselfeldt machte im Gespräch mit dem US-Chefunterhändler Mullaney deutlich, dass mit TTIP nicht die hohen deutschen und europäischen Standards im Umwelt- und Sozialbereich zur Disposition stehen. Die hohen europäischen Schutzniveaus in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Verbraucher, Umwelt und zur Förderung der kulturellen Vielfalt sind aus Sicht der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Hasselfeldt nicht verhandelbar. Vielmehr gelte es, mit TTIP Standards für das 21. Jahrhundert zu setzen und zu exportieren. Dan Mullaney betonte, dass es auch aus seiner Sicht bei TTIP um das Setzen von Standards für Drittstaaten und andere Abkommen in der Welt gehe.

Hasselfeldt unterstrich, dass TTIP Chancen für die deutsche Wirtschaft biete: Viele doppelte Zulassungen, doppelte Prüfungen und Zölle im Waren- und Dienstleistungsaustausch zwischen Europa und den USA entfallen – für zusätzliche Wachstumsimpulse der Wirtschaft und für mehr Arbeitsplätze in Deutschland.

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