CSU-Landesgruppe im Gespräch mit der lettischen Parlamentspräsidentin
Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in der Ukraine und der kommenden EU-Ratspräsidentschaft Lettlands fand ein konstruktiver Austausch zwischen lettischen Parlamentariern und Regierungsvertretern mit den Abgeordneten der CSU-Landesgruppe statt.
Bei einem Treffen mit der Präsidentin des lettischen Parlamentes, Solvita Aboltina, hat die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt die Bedeutung der Zusammenarbeit der nationalen Parlamente betont. „Der Vertrag von Lissabon hat die Rolle der nationalen Parlamente in Europa gestärkt", sagte Gerda Hasselfeldt anlässlich des Treffens mit der Präsidentin des Lettischen Parlaments am Dienstag in Riga. „Nationale Parlamente haben nun deutlich mehr Möglichkeiten, Einfluss auf die Politik der Europäischen Union auszuüben. Eine wichtige Voraussetzung dabei ist die Zusammenarbeit der nationalen Parlamente in Europa. Gute Kontakte in die Parlamente anderer Mitgliedstaaten, insbesondere auch der kleineren, sind deshalb noch wichtiger als bisher schon."
Hasselfeldt lobte darüber hinaus den Weg Lettlands aus der Finanzkrise. Lettland habe mit der Krise im Jahr 2008 schwere Zeiten erlebt. Mit durchgreifenden Reformen, mutigen Entscheidungen und europäischer Hilfe sei es aber gelungen, das Land wieder auf den Wachstumspfad zu führen. „Heute kann Lettland mit Stolz sagen: Wir haben die Krise gut bewältigt", sagte Hasselfeldt. Mittlerweile habe Lettland die höchsten Wachstumsraten in ganz Europa. Lettland sei damit beispielgebend für die Überwindung der Finanz- und Staatsschuldenkrise.
Die CSU-Landesgruppe hält sich derzeit zu politischen Gesprächen in der lettischen Hauptstadt auf. Am Dienstag kamen die CSU-Abgeordneten zu Gesprächen mit lettischen Parlamentariern und Regierungsvertretern zusammen. Arbeitsschwerpunkte bildeten die Sozialpolitik, Verteidigung, Europa, Finanzen und Wirtschaft sowie die Digitale Infrastruktur. Neben den fachpolitischen Gesprächen, stand die Vertiefung der parlamentarischen Zusammenarbeit im Zentrum des Austauschs. Tagesaktuell wurde auch die Situation in der Ukraine diskutiert.
Hasselfeldt betonte, der Besuch der CSU-Landesgruppe mache deutlich, welch hohen Stellenwert die CSU dem deutsch-lettischen Verhältnis beimesse. „Gute Beziehungen ins Baltikum und insbesondere nach Lettland sind uns besonders wichtig", sagte Hasselfeldt.
Ähnlich äußerte sich die lettische Parlamentspräsidentin Solvita Aboltina. Die Beziehungen zu Deutschland seien für Lettland sehr wichtig. Sie betonte: „Wir sind sehr froh, dass Sie da sind." Lettland sei sich stets seines historischen Platzes in Europa bewusst gewesen. Man schätze es sehr, dass Deutschland den Weg Lettlands stets unterstützt habe.
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