Große Koalition soll bis Weihnachten stehen
CDU, CSU und SPD haben in dieser Woche in Berlin mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Die große Verhandlungsrunde kam unter Leitung der Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel am Mittwoch erstmals zusammen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärte nach dem Treffen: "Wir haben heute gemeinsam festgestellt, dass wir in den nächsten Wochen das Fundament legen wollen für eine stabile Regierung in Deutschland für die nächsten Jahre." Die Eckpfeiler dieses Fundamentes - Beschäftigung, solide Finanzen und stabile soziale Sicherungssysteme – sollen immer im Fokus bei den Koalitionsgesprächen stehen, so Dobrindt.
Die Koalitionsverhandlungen finden auf mehreren Ebenen statt: Die große Verhandlungsrunde umfasst 75 Teilnehmer, darunter 27 von der CDU, 18 von der CSU und 30 von der SPD. Ihre Treffen finden wechselweise in den Parteizentralen von CDU und SPD sowie in der bayerischen Landesvertretung statt. Darüber hinaus gibt es eine Steuerungsgruppe um die drei Generalsekretäre. Zwölf Arbeitsgruppen, die mit je 17 Politikern besetzt sind, und vier Untergruppen beschäftigen sich mit den Fachfragen – von Arbeit und Soziales über Energie und Umwelt bis zu Haushalt und Wirtschaft.
Die Koalitionäre haben sich einen straffen Zeitplan gesetzt. So wollen sie bis Ende November die Verhandlungen abgeschlossen haben. Da die SPD das Verhandlungsergebnis von den Mitgliedern per Briefwahl absegnen lassen will, müssen zwei weitere Wochen eingeplant werden. Die neue Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte dann bis Mitte Dezember stehen.
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