Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD erfolgreich beendet
Beim dritten Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD am Donnerstag wurde klar: Man will nächsten Mittwoch gemeinsame Verhandlungen über die Bildung einer Regierungskoalition aufnehmen. Die Verhandlungsdelegationen wollen dies ihren Parteigremien vorschlagen.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärte im Anschluss an das Gespräch mit der SPD, dass man dem Parteivorstand am kommenden Montag empfehlen werde, Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen. „Die Beratungen heute waren ausgesprochen vom gegenseitigen Vertrauen geprägt. Ich glaube, dass Einigkeit darüber besteht, dass in der nächsten Legislaturperiode die großen Themen Wachstum, Finanzstabilität und Beschäftigung eine herausragende Aufgabe einer Bundesregierung sein müssen. Wir haben den Eindruck, dass man bei diesen Themen gemeinsame Lösungen in einem Koalitionsvertrag finden kann. Deswegen ist es richtig und konsequent, jetzt zwischen SPD, CDU und CSU am kommenden Mittwoch in Koalitionsverhandlungen einzutreten.“
Die Koalitionsverhandlungen können beginnen, wenn die Parteigremien auf beiden Seiten der Aufnahme von Gesprächen zugestimmt haben. Am kommenden Dienstag wird sich zunächst der 18. Deutsche Bundestag konstituieren und das Präsidium des Parlaments wählen.
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