Mit dem Gespräch zur Pflegepolitik bei Vertretern der Diakonie sowie dem anschließenden Besuch einer Betreuungsgruppe des Gemeindediakonievereins Feuchtwangen wollte sich die Landesgruppenvorsitzende noch einmal vor Ort über die Arbeit und Herausforderungen in der Pflege informieren. In der Betreuungsgruppe des Diakonievereins werden Patientinnen und Patienten mit Demenz an zwei Nachmittagen betreut, um die Angehörigen zu entlasten.

Die Bilanz der Arbeit der Koalition in der Pflegepolitik, die Gerda Hasselfeldt in Feuchtwangen erläutern konnte, kann sich dabei sehen lassen:

Die Koalition hat in dieser Wahlperiode die pflegerische Versorgung und die Leistungen der Pflegeversicherung erheblich verbessert:

Leistungsverbesserungen um fünf Prozent bzw. rd. 1 Mrd. Euro pro Jahr.

• Insgesamt erhalten 650.000 Pflegebedürftige und damit mehr als ein Drittel bessere Leistungen als vor der Reform:
  Rd. 140.000 Pflegebedürftige in der Pflegestufe 0 erhalten erstmals Anspruch auf Pflegegeld bzw. Pflegesachleistung und außerdem auch erstmals Anspruch auf Pflege bei Verhinderung des pflegenden Angehörigen sowie Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen.
  Rd. 510.000 Menschen in den Pflegestufen I und II erhalten höheres Pflegegeld und höhere Pflegesachleistung (diese Verbesserungen gelten für Pflegebedürftige mit demenzieller Erkrankung und weitere Pflegebedürftige mit eingeschränkter Alltagskompetenz aufgrund geistiger Erkrankungen.).
• Erstmals können alle Empfänger ambulanter Pflegeleistungen neben Leistungen der Grundpflege auch häusliche Betreuungsleistungen (Spazierengehen, Vorlesen, etc.) durch Betreuungsdienste wählen.
• Möglichkeit zur Wahl zwischen Leistungspaketen und Zeitkontingenten in der ambulanten Pflege mit individueller Gestaltung der Leistungen.
• Förderung von bis zu 3.000 Neugründungen ambulant betreuter Wohngruppen bis 2014.
• Erleichterung einer Auszeit für pflegende Angehörige: Fällt die Pflegeperson wegen Urlaub oder Krankheit aus, wird das Pflegegeld für eine Kurzzeitpflege hälftig weitergezahlt.
• Verbesserung der ärztlichen Versorgung der rd. 743.000 Menschen in Pflegeheimen durch Kooperation der Heime mit niedergelassenen Haus-, Fach und Zahnärzten.
• Stärkung des Grundsatzes Rehabilitation vor Pflege und Förderung von Selbsthilfe und ehrenamtliches Engagement in der Pflege mit 10 Cent pro Versicherten und Jahr, also insg. ca. acht Mio. Euro.

Gerda Hasselfeldt machte deutlich, dass die CSU-Landesgruppe die Attraktivität der Pflegeberufe in den kommenden Jahren weiter steigern wolle und sich für eine integrierte Berufsausbildung für Krankenpfleger, Kinderkrankenpfleger und Altenpfleger einsetze. Außerdem setze sie sich dafür ein, dass das mit jährlich 100 Millionen Euro ausgestattete Förderprogramm des Bundes für mehr Pflegekräfte dauerhaft eingerichtet werde.

Die CSU und ihre Landesgruppe in Berlin stünden für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen, das Menschlichkeit, Qualität und Bezahlbarkeit zusammenführe. Neben der Pflegeversicherung werden die Menschen nun mit der staatlichen Förderung einer privaten Pflegezusatzversicherung auch dabei unterstützt, eigenverantwortlich für den Fall einer Pflegebedürftigkeit vorzusorgen.

Gerda Hasselfeldt betonte bereits im Vorfeld des Besuchs, dass die Pflege zu Recht ihren Preis habe, hierzu gehöre vor allem auch eine angemessene Tarifentlohnung, die zwischen den Tarifparteien zu vereinbaren sei. Als Untergrenze hat die christlich-liberale Koalition im Pflegebereich einen Mindestlohn eingeführt, der zum 1. Juli 2013 zuletzt angehoben wurde und derzeit 9 Euro für den Westen Deutschlands beträgt. Die Tarifparteien seien aufgefordert, die Arbeit in der Pflege weiter aufzuwerten.

Druckversion