Kommentar der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt
Im Newsletter der CDU/CSU-Fraktion hat die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe die in den vergangenen Wochen zu Tage getretene beeindruckende Solidarität mit den vielen Tausend Opfern der Hochwasserkatastrophe gewürdigt. Gerda Hasselfeldt betont dabei in „Fraktion direkt“, dass man die Schäden in einer nationalen Kraftanstrengung bewältigen werde; die Bundeskanzlerin konnte hierzu mit allen Ministerpräsidenten die Einrichtung eines von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Hilfsfonds in Höhe von bis zu 8 Milliarden Euro für die Betroffenen des Hochwassers vereinbaren.
„Schon seit zwei Wochen hat die Flutkatastrophe unser Land fest im Griff. Das Hochwasser hat in weiten Teilen Deutschlands vor allem im Süden und Osten seine zerstörerische Kraft entfaltet. Auch wenn die Flusspegel wieder sinken, bleibt die Lage weiter kritisch. Immer noch stehen große Flächen unter Wasser. Viele Menschen können noch nicht in ihre Häuser zurückkehren.
Das Wasser hat der Bevölkerung schlimmes Leid gebracht. Das wird dort besonders deutlich, wo nach dem Rückgang der Fluten das wahre Ausmaß der Katastrophe deutlich wird. Immense Schäden in bisher nicht bekanntem Ausmaß sind zu erwarten. Wohnhäuser, Firmengebäude, Kirchen, Kindergärten und Schulen, Straßen und Schienenwege, Äcker, Weideland und Tiere – nichts wurde verschont. In den kommenden Wochen werden die Aufräumarbeiten das Leben der Menschen in den betroffenen Regionen maßgeblich bestimmen.
Die Flut hat aber auch gezeigt: Deutschland hält zusammen, die Opfer sind nicht allein. Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Wohlfahrtsverbände, Bundespolizei und Bundeswehr sind unermüdlich im Einsatz und arbeiten Hand in Hand – unterstützt von zahlreichen privaten Initiativen. Dieser Zusammenhalt, diese Solidarität machen auch ein wenig stolz auf unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger. Ich finde es beschämend, wenn sich die Linkspartei ausgerechnet in den Tagen des größten humanitären Einsatzes der Bundeswehr im Plenum mit disqualifizierenden Bemerkungen gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten hervortut.
Bundeskanzlerin Merkel hat sich mehrfach persönlich ein Bild von den Schäden und den Hilfseinsätzen in den Flutgebieten gemacht. Das war richtig und wichtig! Sie hat damit - wie auch die zuständigen Kabinettsmitglieder und Ministerpräsidenten - bewiesen, dass sie hinter den Betroffenen steht. Auch finanziell wird niemand allein gelassen. Wir setzen alles daran, den Menschen unkompliziert und zügig zu helfen. Die Soforthilfen fließen bereits. Von Hochwasser betroffene Betriebe werden etwa durch die zeitlich befristete Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen oder die Stundung fälliger Steuern entlastet. Um die Langzeitschäden zu bewältigen, braucht es eine nationale Kraftanstrengung, Bund und alle Länder werden gemeinsam die Mittel aufbringen. Das hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten vereinbart. Ich bin zuversichtlich, dass sich auch die Europäische Union am Wiederaufbau solidarisch beteiligen wird.
Wir wollen aufgrund der Hilfen kein anderes politisches Vorhaben zur Seite legen. Und: Wir brauchen auch für die Hilfen keine höheren Steuern. Die Flut hat Landwirtschaft, Industrie, aber auch Handel, Gast- und Verkehrsgewerbe schon genug in Mitleidenschaft gezogen. Um weiter für eine positive Entwicklung der Wirtschaft sorgen zu können, müssen wir Bürgern wie Unternehmen Luft und Freiraum lassen.
Gerda Hasselfeldt“
Druckversion
