Begleitet wurde der CSU-Politiker bei seiner Reise vom Mitglied des Europäischen Parlaments und stellvertretenden EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber. Ein Anliegen von Friedrich ist es, die Verbindungen innerhalb der EVP-Schwesterparteien zu intensivieren und dieses Netzwerk verstärkt für gemeinsame Initiativen auf der europäischen Ebene zu nutzen. Das Gespräch mit Finanzminister Miroslav Kalousek, Gründungsmitglied der 2009 entstandenen pro-europäischen, konservativen Partei TOP09, machte deutlich, wie gleichgelagert die politischen Zielsetzungen Deutschlands und Tschechiens sind. Finanzpolitische Solidität zahle sich an den Wahlurnen aus, sagte Friedrich, was der TOP09-Fraktionsvorsitzende Petr Gazdik bestätigten konnte. Denn seine Partei hatte trotz Sparankündigungen bei den Parlamentswahlen vergangenen Mai ein überraschend gutes Ergebnis erzielt. Er betonte gleichzeitig, dass sich TOP09 langfristig im Parteiensystem etablieren wolle und deshalb die bevorstehenden Kommunal- und Regionalwahlen für seine Partei höchste Priorität hätten. Friedrich begrüßte, dass sich TOP09 um die Aufnahme in die Europäische Volkspartei beworben habe.

v.l.n.r. Hans-Peter Friedrich, Außenminister Schwarzenberg,
EVP-Fraktionsvorsitzender Weber

Man sei sich einig, ein finanz- und wirtschaftspolitisch starkes Europa schaffen zu wollen, in dem jede Region die Chance habe, ihre Identität weiterzuleben. Um die Frage der Weiterentwicklung Europas unter dem Eindruck der Euro-Krise sowie um die Abgrenzung nationaler und europäischer Kompetenzen ging es im Gespräch mit dem tschechischen Außenminister Karel Schwarzenberg. Einigkeit herrschte auch in dem Wunsch, die erfolgreich begonnenen Gespräche in Zukunft auf eine breitere Basis zu stellen und damit die bilaterale Kooperation zwischen den nationalen Parlamenten zu verstärken. "Wir wollen mit Ihnen an einer bürgerlichen Politik für Europa arbeiten", so Friedrich in einem Gespräch mit dem ODS-Fraktionsvorsitzenden Petr Tluchor und dem Europaausschussvorsitzenden Jan Bauer (ebenfalls ODS), mit denen er sich über die aktuelle innenpolitische Situation in Deutschland und in der Tschechischen Republik sowie über europäische Themen austauschte.

Druckversion