Redeauszug des Bundestagsabgeordneten Florian Hahn in der Bundestagsdebatte zum Nationalen Veteranentag, Versorgung der Veteranen, 25.4.2024:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten! Liebe Veteranen! 

Frau Wehrbeauftragte! Lassen Sie mich einen kleinen Einschub machen, bevor ich mich diesem wichtigen Thema widme. Ich möchte Ihnen, Herr Kollege Gnauck, nur sagen: Sie tun in diesem Hohen Hause oft so, als wären Sie der Sprecher der Soldaten. Ich kann Ihnen nur sagen: Sie sind maximal der Sprecher der Soldaten mit Uniformtrageverbot. Dafür sollten Sie sich wirklich schämen, Herr Kollege.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in den letzten 15 Jahren war es mir als Mitglied des Verteidigungsausschusses vergönnt, regelmäßig unsere Soldatinnen und Soldaten an den heimischen Standorten, aber auch in den Einsatzgebieten des internationalen Krisenmanagements zu besuchen. Ob in Afghanistan oder erst kürzlich im Kosovo: Mich begeistern jedes Mal wieder die Professionalität, die Leistungsfähigkeit und vor allem auch die Leistungsbereitschaft unserer Truppe. Ich will deshalb hier einmal mehr festhalten: Unsere Bundeswehr kann richtig was. Darauf können wir, darauf kann Deutschland wirklich stolz sein.

Bei diesen Besuchen ist es mir immer ein wichtiges Anliegen, mit den Soldaten und auch mit den Vertrauenspersonen in offene Gespräche zu kommen. Dabei erfährt man, wo tatsächlich der Schuh drückt. Über die Jahre haben sich viele Dinge Gott sei Dank zum Guten geändert. Ich erinnere nur an die Diskussion über geschützte Fahrzeuge im Einsatz oder die Nutzung des Internets für die Kommunikation mit den Lieben zu Hause. Vieles hat sich deutlich verbessert; aber vieles ist auch noch zu tun. 

Eines kommt in diesen Gesprächen seit 15 Jahren bis heute immer wieder: Unsere Soldatinnen und Soldaten wünschen sich mehr Aufmerksamkeit, Respekt und Wertschätzung unserer Gesellschaft. Und ich finde, den haben sie angesichts ihrer Bereitschaft, für unsere Freiheit und Sicherheit im Zweifel ihr Leben zu geben, mehr als verdient.

Mehr Sichtbarkeit und damit mehr Aufmerksamkeit konnten wir beispielsweise durch die kostenfreie Bahnfahrt für Soldaten in Uniform erreichen – eine Initiative, die wir als CDU/CSU-Fraktion in der letzten Legislatur erfolgreich auf den Weg gebracht haben. Ebenso richtig und wichtig war in diesem Zusammenhang, dass die Ministerinnen von der Leyen und Kramp-Karrenbauer sich erfolgreich dafür eingesetzt haben, die Invictus Games 2023 nach Deutschland zu holen. – Ja, Frau Strack-Zimmermann, schön, dass Sie zustimmen. Es war sehr schön in Ihrer Heimat, in Düsseldorf, vollkommen richtig.

Die Invictus Games waren ein großer Erfolg und haben die Beteiligten nicht nur zu großartigen Leistungen ermutigt, sondern auch öffentlich für mehr Verständnis und Anerkennung für im Einsatz versehrte Soldatinnen und Soldaten gesorgt. Insofern war es für uns als Unionsfraktion nur folgerichtig, das Momentum dieser Games zu nutzen, um im September letzten Jahres im Bundestag einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Einführung eines jährlichen Veteranentages auf den Weg zu bringen. Unser Kernanliegen war und ist es, mit diesem Veteranentag die Leistungen und Opfer aller Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr angemessen und öffentlich zu würdigen.

Dass diese Initiative heute mit der offiziellen Einführung eines Veteranentages erfolgreich abgeschlossen wird, macht mich persönlich sehr glücklich. Ich möchte mich ausdrücklich bedanken, dass die Ampelfraktionen sehr schnell bereit waren, mit uns gemeinsam diesen Weg zu gehen. Vielen Dank an unsere Obfrau, aber auch an die Berichterstatter von Rot, von Grün und von der FDP, dass Sie sich diese Arbeit gemacht haben, die tatsächlich den Schweiß der Edlen wert war.

Gemeinsam haben wir daran gearbeitet, den Antrag nachzuschärfen und zu einem ausgezeichneten Beschluss für unsere Soldatinnen und Soldaten zu machen. Diese große Unterstützung, über die Regierungsmehrheit hinaus, ist nicht nur ein weiterer Beweis für die durch uns wahrgenommene besondere Fürsorgepflicht gegenüber unserer Parlamentsarmee, sondern wird auch dafür sorgen, dass der Veteranentag auf eine große Akzeptanz stoßen wird. Deshalb noch mal ein ganz herzliches Dankeschön, liebe Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen!

Der Veteranentag soll zukünftig an jedem 15. Juni die Leistungen aller ehemaligen und aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr würdigen, die im Dienst unseres Landes standen und stehen – eine öffentliche Würdigung, die sie mehr als verdient haben und die in dieser Form überfällig ist. Dabei geht es auch um Leistungen, die beispielsweise ganz aktuell die Marinesoldaten bei der erfolgreichen Teilnahme an der EU-Mission Aspides erbracht haben. Die Fregatte „Hessen“ hat diesen gefährlichsten Einsatz der Deutschen Marine erfolgreich gemeistert und läuft in den nächsten Tagen in ihrem Heimathafen Wilhelmshaven ein. Die Besatzung der Fregatte hat unter wirklich herausfordernden Bedingungen Großartiges geleistet. Herzlichen Glückwunsch dazu! Wir sind aber vor allem auch froh und erleichtert, dass sie alle gesund und heil zurückgekommen sind. Danke für Ihren Einsatz!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt liegt es an uns. Es liegt an uns, die Versorgung und Nachversorgung für unsere Veteraninnen und Veteranen weiter zu optimieren. Es liegt an uns, aber auch an den Ländern und den Kommunen, den Veteranentag mit Leben zu füllen, damit wir für unsere Parlamentsarmee, für alle aktiven und ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr verdientermaßen mehr Aufmerksamkeit, mehr Respekt und mehr Wertschätzung in unserer Gesellschaft erreichen.

Herzlichen Dank.
 

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