Vier Bundeswehrmandate wurden in der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag verlängert. Seit 18 Jahren ist Deutschland in Afghanistan im Einsatz. Obwohl sich die Situation im Land verbessert hat, wäre ein Abzug der Bundeswehr ein falsches Zeichen. Auch im Mittelmeer und in Afrika leisten deutsche Soldaten ihren Beitrag in verschiedenen Missionen.
Der Bundestag hat am Donnerstag über die Verlängerung von vier Bundeswehrmandaten in Afghanistan, Darfur, dem Südsudan und im Mittelmeer entschieden. Die CSU im Bundestag unterstützt alle genannten Mandate.
„Unsere Bundeswehr ist weltweit in 17 Einsätzen unterwegs. Mit mehr als 3 000 Soldaten sichern wir in den verschiedenen Erdteilen den Frieden oder leisten humanitäre Hilfe“, verdeutlichte Alois Karl (CSU) im Plenum. Unter anderen seien Soldaten in Afghanistan und Syrien im militärischen Einsatz, beteiligten sich an der Auf- und Ausrüstung der Polizei im Irak und leisten wichtige Hilfe im Südsudan. Der Schutz der Seewege, insbesondere am Horn von Afrika im Rahmen der Operation Atalanta ist eine weitere Facette.
Der Schutz der Seewege im Mittelmeer, um Waffenschmuggel zu unterbinden und Piraten abzuschrecken, sei unverzichtbar, betonte Alois Karl. „Sea Guardian leistet Seeraumüberwachung, erstellt Lagebilder und sichert den maritimen Schiffsverkehr“, so Karl. Deutschland sei eine Exportnation. Ein Viertel der gesamten Öltransporte der Welt gehe über das Mittelmeer sowie ein Drittel aller auf dem Seeweg transportierten Güter. Der Einsatz sei ein Erfolg, so Karl, denn terroristische Übergriffe oder Überfälle seien bisher ausgeblieben.
Es ist noch ein weiter Weg für Afghanistan
Bereits deutlich länger als im Mittelmeer ist die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz, nämlich seit 2001. „18 Jahre sind eine lange Zeit, und nicht wenige fragen sich, ob der Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten dort noch notwendig ist“, so Thomas Erndl (CSU) im Bundestag.
„Mit ISAF und der Resolute Support Mission sind Fortschritte erzielt worden. Von afghanischem Boden geht für unser Land, für unsere Verbündeten und die Region dort keine Bedrohung aus“, so Erndl, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Es entstünden vor Ort Perspektiven für junge Menschen, sie müssten nicht den Weg nach Europa suchen. „Stabile Verhältnisse, Perspektiven vor Ort kann es aber nur geben, wenn die Sicherheitslage passt“, betonte Erndl. Gerade jetzt hätte ein Abzug der Bundeswehr oder anderer Truppen verheerende Folgen, denn erreichten Fortschritte würden zunichte gemacht. „Auch wenn es noch ein weiter Weg für Afghanistan ist: Wir werden im Rahmen des vernetzten Ansatzes weiter unterstützen“, so Erndl.
In Darfur, an der Mission UNAMID, beteiligt sich Deutschland mit drei Soldaten, fünf Polizisten und weiteren zivilen Kräften, die Mission UNMISS im Südsudan wird mit 14 Soldaten unterstützt.
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