Von DOROTHEE BÄR

© Tobias Koch
 

Die Digitale Agenda legt die Kernziele der Bundesregierung für die Digitalisierung unserer Gesellschaft mit allen ihren Komponenten fest und wurde explizit als offene Agenda angelegt und nicht als ein in Stein gemeißeltes Rezept. Die Bilanz zum Ende der Legislaturperiode ist ein voller Erfolg.

Wir haben den Breitbandausbau mit der größten Dynamik in Europa vorangebracht und Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s sind heute bereits für mehr als 75 Prozent der Haushalte und Unternehmen verfügbar.

Das Bundesförderprogramm des Bundesverkehrsministeriums ist das Programm für superschnelles Internet und dabei das finanzkräftigste Vorhaben der Digitalen Agenda. Bislang wurden 340 Förderbescheide mit einem Volumen von 2,3 Milliarden Euro erteilt und damit Investitionen in Höhe von 5,2 Milliarden Euro ausgelöst. Wir verbauen bei Neubaugebieten in Zukunft ausschließlich Glasfaserverbindungen und mit dem Gigabitprogramm setzen wir unsere Gewerbegebiete direkt auf die Überholspur.

Mit der Infokampagne „Breitband@Mittelstand“ haben wir eine Initiative ins Leben gerufen, die mittelständischen Unternehmen noch stärker die Bedeutung der Digitalisierung vermittelt und ihnen hilft, unseren Weg in die Gigabit-Gesellschaft mitzugehen.

Die „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren“, die damit verbundenen Anpassungen im Straßenverkehrsnetz sowie das „Digitale Testfeld Autobahn“ läuten ein neues Zeitalter der Mobilität ein und werden ergänzt durch die digitale Vernetzung im Öffentlichen Personenverkehr.

Für die Zukunft brauchen wir eine hoch moderne Infrastruktur, die neben dem Breitbandausbau auch mobile Hochleistungsnetze nutzt und die wir mit unserer 5G-Strategie gerade entwickeln. Wir brauchen eine innovationsfördernde und sichere Datenpolitik und die Förderung intelligenter Mobilität. Denn bei unserer Agenda kommt es vor allem darauf an, die Menschen mitzunehmen ins digitale Zeitalter und ihnen Chancen und Sicherheit gleichermaßen zu bieten. Und an der Begeisterung arbeiten wir tagtäglich...